Fall Kachelmann: Freiheit und die Befreiung aus der Elsen-Falle (Teil 8)

Muss ich die Story mit der betäubten und

Nein - es ist aber trotzdem eine Frechheit angesichts dieser Tatsachen ausgerechnet von Gerichten Transparenz einzufordern, und das auch noch als Anwalt!

Muss ich die Story mit der betäubten und missbrauchten Patientin hier wirklich noch mal verlinken? Muss ich wirklich noch mal verlinken, dass diese Frau unter Autosuggestion leidet, dass sie und ihre Töchter lügen?

Vielleicht aber auch noch die vielen anderen Fälle in denen nach dem gleichen Muster gearbeitet wird?

Oder vielleicht die Fälle in denen erwiesene Mörder von ihren Anwälten rausgepaukt und gleich wieder straffällig werden?

Aber tatsächlich, die Fülle der Informationen im Internet lässt einen oft etwas übersehen (wenn man es denn dann überhaupt verstehen kann):

Polemik heißt Argumentation gegen eine Ansicht. Und genau das war die "mündliche Urteilsbegründung des Vorsitzenden in Mannheim, denn diese Polemik diente nicht (nur) der Begründung eines Urteils, sondern dem direkten Angriff eines (vermeintlichen) Gegners, wobei man neben sachlichen Argumenten auch mit dem Bloßstellen, mit dem Überführen eines solchen Gegners arbeitet, indem man zum Beispiel seine Glaubwürdigkeit, seine Reputation und ggf. auch seine Integrität insgesamt anzweifelt, oder indem man evtl. Widersprüchlichkeiten seiner Ausführungen bzw. seiner Handlungen oder Unterlassungen unmittelbar zu seinen öffentlich proklamierten Einstellungen und Absichten aufzeigt. Berühmte Polemiker waren Lessing, Schopenhauer, Heine. Aber diese Einzelheiten dürften für Thauris und ihre Freunde ein bisschen hoch sein, befürchte ich. Trotzdem finden die Damen weitere Informationen bei Wikipedia, von dort habe ich die Passagen auch teilweise übernommen - nur damit moralinasaure Haarspalter nicht gleich wieder verrückt spielen ob meines Copy and Paste.

Konkret bezogen auf die mündliche Urteilsbegründung stellt sich die Frage, ob der Vorsitzende mit seiner Polemik den Rahmen einer solchen überschritten hat. Nach meiner Meinung rechtlich nicht, moralisch schon. Aber selbst wenn man das anders sieht, rechtlich unerheblich war sie - die Polemik - trotzdem.

Nein, das glauben sie nicht, die selbsternannten Kriegerinnen des Lichts, das so trübe durch die Winternacht scheint; aber für solche, die intellektuell über den Horizont einer Kuhwiese, über die Smileyleiste einer Internetseite oder über die Brüstung eines bayerischen Luftschlosses hinwegblicken können, gibt es dazu einen sehr interessanten Auszug aus einer Festschrift für Karl Beusch von Gerhard Hammerstein im Internet nachzulesen (leider nicht vollständig, dafür aber durchaus leicht zu ergoogeln, deswegen überlasse ich es dem kundigen Leser, die Festschrift zu finden...):

"... Eingedenk des Missbrauchs von Richtermacht in der Zeit von 1933 bis 1945 ... und die Achtung vor den Grundrechten (führten) die Strafrichter meist dazu, ..., eine ... moralische Abwertung ... auf das Notwendige zu begrenzen oder ganz zu unterlassen."

"...Es bleibt ... gefährlich, ethische Forderungen, die über das "ethische Minimum" hinausgreifen, mit den Mitteln des Strafrechts durchsetzen zu wollen."

"... sind die vom Vorsitzenden mündlich mitgeteilten Gründe kein wesentlicher Teil der Hauptverhandlung; denn: die Gründe, auf denen das Urteil beruht, werden durch die von allen Berufsrichtern unterzeichnete schriftliche Begründung des Urteils nachgewiesen, "nicht durch die vom Vorsitzenden mündlich eröffneten Gründe". Das Revisionsgericht befasst sich ausschliesslich mit den nach der Urteilsverkündung schriftlich niedergelegten Gründen (vgl. §275 StPO). Diese später abgefassten schriftlichen Gründe können erheblich von der mündlichen Begründung des Vorsitzenden abweichen. Sie werden auch bei der Strafkammer im Regelfall vom Berichterstatter und nicht vom Vorsitzenden formuliert. Nach der Rechtsprechung des BGH kommt es auf behauptete Widersprüche zwischen den mündlichen und schriftlichen Urteilsgründen im Revisionsverfahren nicht an; entscheidend sind dort nur die schriftlichen Gründe.“

„Obwohl die mündlichen Urteilsgründe, ..., für das Revisionsverfahren nahezu bedeutungslos sind, haben sie für den Angeklagten und die Öffentlichkeit, auch vertreten durch die Medien, die wesentliche Bedeutung.“

„Die Auffassung der Öffentlichkeit über die Tat, den Täter und über mittelbar Beteiligte wird von den mündlichen Urteilsgründen beeinflusst.“

Fassen wir zusammen: eine rechtlich völlig bedeutungslose Polemik am Ende des Verfahrens prägt allein die Wahrnehmung der Öffentlichkeit bzgl. des Prozessergebnisses, und diese äussere Wahrnehmung wird einzig und allein vom Vorsitzenden bestimmt, der dabei noch nicht einmal nachträglich von einem Revisionsgericht kontrolliert wird. Und das soll in einem demokratischen Rechtsstaat nach Auffassung unserer Lichtgestalten tatsächlich richtig sein?

Vielleicht verstehen jetzt die nachdenklichen Leser, was mein eigentlicher Kritikpunkt an dieser als Urteilsbegründung getarnten mündlichen Polemik ist... und warum es nach meiner Einschätzung wichtig ist, dieser Polemik die Urteilsgründe, mindestens aber die Beschlussgründe des OLG entgegen zu setzen. Es gilt, den Widerspruch zwischen dem freisprechenden Urteil und der mutmasslich nachverurteilenden Urteilsbegründung aufzulösen und damit solchen, die sich diese für ihre anmassende moralinasaure Kritik an JK zu Nutzen machen, die Argumentation zu entziehen.

Und dabei lehne ich mich persönlich keineswegs weit aus dem Fenster, denn ich bin stolz darauf, in einem Land zu leben, in dem ich auch einem Gericht frei meine Meinung sagen darf - und in dem mir (eigentlich) als Bürger das Recht zusteht, die Begründungen der „rechtsprechenden Gewalt“ zu lesen, die diese für ihre Entscheidungen erstellen. Damit verteidige ich mein Grundgesetz und brauche es nicht zu aktivieren. Wir haben ein Kontrollrecht, wir haben ein Recht darauf, zu erfahren, warum jemand verurteilt oder freigesprochen wird, von wem ein Bundespräsident mutmasslich Vorteile annimmt oder nicht, wer persönliche Beziehungen nutzt, um Presseveröffentlichungen zu verhindern. So, wie eine parlamentarische Demokratie ohne das Haushaltsrecht des Parlaments nicht funktioniert, so funktioniert sie eben auch nicht ohne Transparenz der staatlichen Gewalten - und zwar besonders dann, wenn sich die Entscheidung und die - vermeintliche - Begründung nicht in Deckung bringen lassen.

Ich habe in diesem Zusammenhang einen grossen Respekt auch vor meinen Berufskollegen, die sich wirklich aus dem Fenster lehnen: zB. vor den nordafrikanischen Rechtsanwälten, die zusammen mit vielen anderen dortigen Bürgern unter Einsatz (und teilweise Verlust) von Leib und Leben für die Freiheit in ihrem Land gearbeitet, demonstriert, gekämpft haben. Und zwar unter anderem genau für eines dieser Rechte, welches mir unter dem Freudengeheul von angeblich so aktivierten Grundgesetzlern seitens der Staatsanwaltschaft Mannheim verweigert wird: dass eine Beschluss- und Urteilsbegründung in anonymisierter und neutralisierter Form zu einem der spektakulärsten Prozesse des letzten Jahres veröffentlicht wird, auf dass sich jeder Interessierte ein eigenes Bild von dem Prozess und dem Verfahren selbst machen kann. Und dafür muss ich nicht mal Kopf und Kragen riskieren, sondern nur die „Waffen“ einsetzen, die ich täglich zur Hand nehme. Nein, damit lehne ich mich wirklich nicht weit aus dem Fenster.

Manchmal sitze ich hier und lese diese bösartigen Kommentare insbesondere von Thauris über JK, und dann denke ich, wie sie es wohl empfinden würde, wenn man sie wegen einer vergleichsweisen Bagatelle wie zB. Ladendiebstahl oder Versicherungsbetrug vor Gericht zerren würde, sie aber am Ende freigesprochen würde und sie dann hinter ihrem Rücken in ihrem Dörfchen von Gartenzaun zu Gartenzaun hören würde, wie es wispert: „Ach, da, da kommt die Thauris, die ist doch gerade freigesprochen worden, jaja, erinnerst Du Dich noch an die Worte des Richter in der mündlichen Urteilsbegründung - mutmassliche Betrügerin und Diebin... na, da ist sie wohl noch einmal mit einem blauen Auge davon gekommen mit ihrem „in dubio pro reo“, es wird schon was dran gewesen sein an der Anklage...“ Und DieLara lernt dann einen zweiten Spruch aus der Bibel: bisher hatte sie sich ja nur Matth. 7, 3-5 ergoogelt, nun könnte sie vielleicht Prediger 10,8 finden...

Ich bezweifle, dass sich diejenigen, die hier und anderswo im Internet aus der vermeintlichen Anonymität heraus beleidigen, herabwürdigen, falsch beschuldigen, den Mut hätten, mit „offenem Visier“ sachlich für ihre Überzeugungen zu streiten - aber sie wären die ersten, die eine solche Auseinandersetzung verlangen würden, wenn sie selbst Opfer der Gehässigkeiten Dritter wären. Ich respektiere durchaus, wenn jemand anonym bleiben will, aber dann soll er sich an die Spielregeln halten, die er einhalten würde und müsste, wenn er sich nicht in der trügerischen Sicherheit des selbst gewählten Nicks befindet.

So weit, so lang - aber abschliessend habe ich noch eine dringende Bitte an DieLara: bleiben Sie doch einfach bei Ihren sinnfreien Beiträgen, ihren kontextarmen Bildern und bei Ihren unsäglichen Smileys, aber beschmutzen Sie bitte nicht weiter das Andenken der Geschwister Scholl: der Kampf gegen einen „Im Namen des Volkes“ verkündeten Freispruch und die moralische Herabwürdigung eines rechtskräftig Freigesprochenen hat nichts, aber auch gar nichts mit den Idealen zu tun, für den diese jungen Menschen gestritten haben und gestorben sind. Jemand, der dies tut, steht auch in der Bibel: Prediger 10,13. Und sein Tun hat bittere Folgen: Prediger 10,1 - den brauchen Sie nicht googeln, den schenke ich Ihnen und Ihren Freundinnen - und sogar in der Originalsprache der Luther-Bibel: „Schädliche Fliegen verderben gute Salben; also wiegt ein wenig Torheit schwerer denn Weisheit und Ehre.“ Und ich hoffe, dass sie dies nicht nur „Beschauen“, Frau Inspector, sondern vielleicht sogar „Begreifen“ - und ganz vielleicht sogar „Verstehen“.

Anonymouse darf den Suchbegriff behalten...
Und 986: sorry, Ihre Geschlechterdiskussion ist definitiv nicht meine Baustelle...

Tala: Sie verstehen offensichtlich die gesamte Gerichtsbarkeit nicht.
Was wäre wenn Sie beschuldigt werden, jemanden getötet zu haben. Die Fakten sprechen gegen Sie, Ihr Anwalt glaubt Ihnen nicht und setzt sich für Sie nicht ein. Sind Sie dann nicht empört ?

https://ratlos-im-netz.forumieren.com/t546p980-fall-kachelmann-freiheit-und-die-befreiung-aus-der-elsen-falle-teil-8#57523

Hast Du keine Küche in der Du dich beschäftigen kannst, keine Wohnung die geputzt werden kann etc. ?

ODER sie verfahren gezielt und bewusst nach dem naziherrenrassen modell

Er wird keine anonymisierte Fassung der Urteilsbegründung erhalten. Deshalb weist er auf Transparenz hin.

Wann wollen Sie wirklich entscheiden, welcher Anwalt einen Schuldigen vor Verurteilung gerettet hat ? Haben Sie mal darüber nachgedacht, wie viele Mandanten ein Strafverteidiger vertritt ?

Denken Sie es gibt nur einen einzigen Verteidiger, der nicht auch einen Schuldigen herausgepaukt hat, egal ob es ihm klar war oder nicht ? Wenn Sie mir solch einen Strafverteidiger zeigen, dann fange ich an Sie ernst zu nehmen.

Tala: Nina, ich denke die haben das alles schon sehr wohl begriffen, können jetzt aber nicht mehr zurück.

https://ratlos-im-netz.forumieren.com/t546p1000-fall-kachelmann-freiheit-und-die-befreiung-aus-der-elsen-falle-teil-8#57528

Passt es Dir nicht, dass ich Dich ignoriere?

Tala: Kommt wahrscheinlich auf die Persönlichkeit an. Manche Menschen sind nicht in der Lage einen Irrtum einzugestehen, egal mit wie viel Logik man ihnen kommt.

https://ratlos-im-netz.forumieren.com/t546p1000-fall-kachelmann-freiheit-und-die-befreiung-aus-der-elsen-falle-teil-8#57541

Tut mir leid, so langsam bekomme ich immer mehr das Gefühl, daß wir hier über Sie und Ihre persönlichen Erfahrungen reden.

Der Krankenpfleger (36), verteidigt von Kachelmann-Anwalt Schwenn, soll in der Nacht zum 29. Januar 2008 im Marienkrankenhaus eine Patientin (48) zunächst betäubt und dann an den Brüsten berührt haben.

Erst allmählich hatte das mutmaßliche Opfer am nächsten Morgen seine Erinnerung zurückbekommen. Ihren Töchtern schilderte die Frau damals unter Tränen, dass der Krankenpfleger bei dem Übergriff auch ihre Hand an sein Glied gelegt haben soll.

Bei Untersuchungen des Pyjama-Oberteils stellten Gutachter des Landeskriminalamtes DNA-Spuren des Angeklagten sicher. Bei genaueren Untersuchungen stellte sich heraus, dass sich in diesen Spuren auch Teile von Spermien befanden: „Dieses Spermaspurenmuster ist zweifelsfrei dem Angeklagten zuzuordnen“, so ein Gutachter gestern.

Der Angeklagte hat bislang zu den Vorwürfen geschwiegen. Sein Verteidiger Schwenn hatte am ersten Prozesstag am Amtsgericht St. Georg die Töchter der Patientin in die Mangel genommen und versucht, die Glaubwürdigkeit der Patientin zu erschüttern. Die Töchter hatten nach der mutmaßlichen Tat darauf bestanden, dass ihrer Mutter Blut abgenommen wurde. Ergebnis: Es wurde ein Betäubungsmittel gefunden, das nicht in der Krankenakte auftauchte.

Hamburger Abendblatt 7. Mai 2011, 08:36 Uhr
Krankenpfleger soll sich an Patientin vergangen haben
Daniel Herder

Gericht geht von mehr als vier Jahren Haft aus und verweist den Fall an die höhere Instanz


St. Georg. Er soll eine Patientin mit einem Betäubungsmittel außer Gefecht gesetzt, sich dann am Krankenbett an ihr vergangen haben - jetzt hat das Amtsgericht St. Georg den Prozess um einen 36 Jahre alten Krankenpfleger ans Landgericht verwiesen statt ein Urteil zu verkünden. Grund: Die Kammer hält eine Verurteilung zu einer Freiheitsstrafe von mehr als vier Jahren für wahrscheinlich. "Unsere Straferwartung liegt bei vier Jahren und drei Monaten", sagte der Richter.

Die Vorwürfe gegen Stefan B. sind ungeheuerlich, der Sachverhalt, so wie ihn Staatsanwaltschaft und das Opfer schildern, klingt verstörend und widerwärtig: Im Januar 2008 lag Manuela D., 47, mit einem schweren Darminfekt im Marienkrankenhaus. Eines Abends soll der Krankenpfleger der Frau über den Tropf ein valiumähnliches Medikament injiziert, dann die Brüste der Wehrlosen mit einer nach Eukalyptus riechenden Salbe eingerieben, ihre Hand auf sein Glied gelegt und sie sexuell genötigt haben, während er in ihr Ohr stöhnte: "Du bist so geil."

Bis zum letzten Verhandlungstag sah es gar nicht schlecht aus für Stefan B., der von Kachelmann-Anwalt Johann Schwenn vertreten wird. Der 36-jährige Angeklagte schwieg, und die Erinnerungen von Manuela D. waren so diffus, dass Schwenn von Autosuggestion sprach. Dann aber wiesen zwei Gutachter geringe, aber zweifellos von Stefan B. stammende Spermaspuren auf dem Pyjama des Opfers nach. Damit war für die Verteidigung viel verloren, die Kammer von der Schuld des Krankenpflegers überzeugt.

Zwar ist Stefan B. nicht vorbestraft, und der Fall liegt drei Jahre zurück - das allein reiche für die Anwendung eines milderen Strafrahmens jedoch nicht aus, so das Gericht. Deutlich stärker fielen die strafschärfenden Aspekte ins Gewicht: So sei der Vorfall ein Grund für das Scheitern der Ehe von Manuela D. gewesen und habe dem Ruf des Marienkrankenhauses geschadet. Nicht zuletzt das Leid von Manuela D., die seit drei Jahren mit der quälenden Ungewissheit leben müsse: War die Episode ein Albtraum - oder Wirklichkeit?

Das Gericht sei von der Schuld des Angeklagten überzeugt, ohne sich die Schlussvorträge anzuhören, das sei "ungewöhnlich", kritisierte Schwenn den Beschluss. Zumindest der Anklagevertreter hätte sich in seinem Antrag mit einer Freiheitsstrafe von weniger als vier Jahren zufrieden gegeben.

http://www.abendblatt.de/hamburg/article1881264/Krankenpfleger-soll-sich-an-Patientin-vergangen-haben.html

Natürlich kann das "mutmaßliche Opfer" in diesem Missbrauchsfall sich die Injektionen auch selbst gesetzt haben und Rache als Motiv ist nicht auszuschließen. Eventuell ist es auch Neid. Weitere Beweismittel als die Erinnerung des "mutmaßlichen" ! Opfers und die Rückstände im Blut gibt es nicht, keine Verletzungen. Der Drops ist gelutscht, Schwenn rüpelt schon.

Und überhaupt: Was von Frauen zu halten ist, die davon träumen von einem scharfen Pfleger begrabbelt und geil gefunden zu werden und sich zur falschen Vedächtigung eines weiteren unschuldigen Mannes sogar Injektionen setzen, ist sowieso jedem klar.

Wiederholungstäter müssen Sie aufteilen in: