Fall Kachelmann: Faktum oder in der 'Elsen-Falle' ...? (Teil 22)

das Eingangsposting lautete :

Das Ursprungsposting von Demokritxyz am Di 23 März 2010 - 19:43 h lautete:

http:// magazine. web. de /de/themen/nachrichten/panorama/10103400-Kachelmann-in-Untersuchungshaft.html
Anm.: Da der vorstehende Link nicht mehr gültig ist, für alle Interessierten ersatzweise der Hinweis auf:

http://www.spiegel.de/panorama/leute/0,1518,685263,00.html

Na, da kann frau/manN doch mal schön spekulieren, oder ...? Gibt es Hintergrund-Infos zu Jörg Kachelmanns Ex? Oder kann vielleicht jemand sogar ein Bild posten ...?

Kann manN in der Position von Jörg Kachelmann ein Frauen-Tölpel sein ...?
Die Meinungsäußerungen zum GMX-WEB.DE-1&1-Ratgeber sind höchst aufschlussreich, oder ...?

http://meinungen.web.de/forum-webde/post/8297793

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Anmerkung:

Den ersten Teil mit den Postings 1 - 990 (23.03.2010, 19:43 - 12.5.2010, 12:06) gibt es
HIER (Teil 1).
Den zweiten Teil mit den Postings 991 - 1893 (12.5.2010, 12:44 - 15.06.2010, 12:27) gibt es
HIER (Teil 2).
Den dritten Teil mit den Postings 1894 - 2813 (15.06.2010, 12:46 - 14.07.2010, 11:33) gibt es
HIER (Teil 3).
Den vierten Teil mit den Postings 2814 - 3755 (14.07.2010, 11:43 - 02.09.2010, 14:40) gibt es
HIER (Teil 4).
Den fünften Teil mit den Postings 3756 - 4712 (02.09.2010, 14:52 - 21.09.2010, 11:31) gibt es
HIER (Teil 5).
Den sechsten Teil mit den Postings 4713 - 5669 (21.09.2010, 11:36 - 04.10.2010, 11.27) gibt es
HIER (Teil 6).
Den siebenten Teil mit den Postings 5669 - 6690 (04.10.2010, 11.36 - 17.10.2010, 09:30) gibt es
HIER (Teil 7).
Den achten Teil mit den Postings 6691 - 7664 (17.10.2010, 09:50 - 28.10.2010, 10:32) gibt es
HIER (Teil 8 ).
Den neunten Teil mit den Postings 7665 - 8613 (28.10.2010, 10:40 - 09.11.2010, 13:21) gibt es
HIER (Teil 9 ).
Den zehnten Teil mit den Postings 8614 - 9565 (09.11.2010, 13:26 - 23.11.2010, 18:50) gibt es
HIER (Teil 10).
Den elften Teil mit den Postings 9566 - 10516 (23.11.2010, 18:53 - 07.12.2010, 18:21) gibt es
HIER (Teil 11).
Den zwölften Teil mit den Postings 10517 - 11480 (07.12.2010, 18:27 - 21.12.2010, 13:47) gibt es
HIER (Teil 12).
Den dreizehnten Teil mit den Postings 11481 - 12458(21.12.2010, 13:50 - 13.01.2011, 18:55) gibt es
HIER (Teil 13).
Den vierzehnten Teil mit den Postings 12459 - 13452(13.01.2011, 18:57 - 01.02.2011, 16:48) gibt es
HIER (Teil 14).
Den fünfzehnten Teil mit den Postings 13453 - 14415(01.02.2011, 16:54 - 12.02.2011, 21:53) gibt es
HIER (Teil 15).
Den sechzehnten Teil mit den Postings 14416 - 15338 (12.02.2011, 21:57 - 28.02.2011, 12:26) gibt es
HIER (Teil 16).
Den siebzehnten Teil mit den Postings 15389 - 16352 (28.02.2011, 12:32 - 15.03.2011, 22:24) gibt es
HIER (Teil 17).
Den achtzehnten Teil mit den Postings 16353 - 17392 (15.03.2011, 22:28 - 30.03.2011, 21:27) gibt es
HIER (Teil 18 ).
Den neunzehnten Teil mit den Postings 17393 - 18361 (30.03.2011, 21:37 - 08.04.2011, 12:19) gibt es
HIER (Teil 19 ).
Den zwanzigsten Teil mit den Postings 18362 - 19354 (08.04.2011, 12:25 - 23.04.2011, 20:18) gibt es
HIER (Teil 20 ).
Den einundzwanzigsten Teil mit den Postings 19355 - 20309 (23.04.2011, 20:35 - 10.05.2011, 08:43) gibt es
HIER (Teil 21 ).
Den zweiundzwanzigsten Teil mit den Postings 20310 - 21308(10.05.2011, 08:47 - 21.05.2011, 09:42) gibt es
HIER an dieser Stelle (Teil 22 ).
Den dreiundzwanzigsten Teil mit den Postings 21309 - 22281 (21.05.2011, 09:46 - 30.05.2011, 13:13) gibt es
HIER (Teil 23 ).
Den vierundzwanzigsten Teil mit den Postings 22282 - 23248 (30.05.2011, 13:16 - 14.06.2011, 17:36) gibt es
HIER (Teil 24 ).
Den fünfundzwanzigsten Teil mit den Postings 23249 - 24236 (14.06.2011, 17:39 - 05.07.2011, 16:33) gibt es
HIER (Teil 25 ).
Den sechsundzwanzigsten Teil mit den Postings 24237 - 25233 (05.07.2011, 16:41 - 20.08.2011, 08:27) gibt es
HIER (Teil 26 ).
Den siebenundzwanzigsten Teil mit den Postings 25234 - 26224 (20.08.2011, 08:30 - 21.09.2011, 14:09) gibt es
HIER (Teil 27 ).
Den achtundzwanzigsten Teil mit den Postings 26225 - 27252 (21.09.2011, 14:20 - 10.11.2011, 10:13) gibt es
HIER (Teil 28 ).
Den neunundzwanzigsten Teil mit den Postings 27253 - 28207 (11.10.2011, 10:23 - 16.01.2012, 09:59) gibt es
HIER (Teil 29 ).
Den dreißigsten Teil mit den Postings 28208 - 29176 (16.01.2012, 10:06 - 02.05.2012, 11:57) gibt es
HIER (Teil 30 ).
Den einunddreißigsten Teil mit den Postings ab 29177 (ab 02.05.2012, 12:05) gibt es
HIER (Teil 31 ).

Die letzten Beiträge des einundzwanzigsten Teils finden sich ab hier:

https://ratlos-im-netz.forumieren.com/t396p940-fall-kachelmann-faktum-oder-in-der-elsen-falle-teil-21

Oldoldman

friedrichsen: Auf der anderen Seite habe ich es aber auch schon erlebt, dass es Staatsanwalt- schaften gibt, die sozusagen mit dem Rücken an der Wand gleichwohl noch mal ein donnerndes Plädoyer halten und wirklich eine schwere Strafe beantragen, wissend, dass es sowieso nichts wird, dass es auf einen Freispruch hinausläuft, aber man will noch mal die Bühne nutzen, um noch mal zu sagen, wir hatten schon recht, dass wir ihn angeklagt haben, und man macht noch mal eine richtige Show daraus.

habt ihr es je erlebt, dass eure geliebte juristin, die ja mal in grauer vorzeit und jugend staatsanwältin war, ähnliche einsichten und bekenntnisse zum besten gegeben hat, obwohl sie den juristischen dreck ja genau kennen müsste??

alleine daran könnt ihr sehen, weil ihr ja ähnliches NIE von dieser frau gelesen habt, wie sehr sie hier im forum alleine zum nebelkerzenwerfen engagiert ist. es ist eine besonders pikante variante von realitätsverdrehung, lügen und scheinheiligkeit.

Ganz ernsthaft: Die da in Manheim sind noch gemeingefährlicher, als ich gedacht hab. Die wollen Kachelmann nicht verurteilen, die wollen ihn zerstören. Aua, wenn die könnten wie sie wollten ...

Und das alles nur weil sie dumm sind?

... Korruption nicht aus.

Ganz im Gegenteil, es ist nicht schlecht, ein blöder A.rsch zu sein, wenn man auf Kosten anderer lebt - muss man sich nicht mit so was wie Selbstzweifeln plagen.


@ 984: Sach ma, Du lebst auch so in Deiner ganz eigenen, kleinen Welt, nich?

Egal was er für ein Zeug genommen hat, das will ich auch haben. Damit kann man wunderbar der Realität entfliehen. So wie man sich einen Mann oder eine Frau "schön saufen" kann, scheint Staatsanwalt Lars-Torben Oltrogge ein Mittel gefunden zu haben, alles wegzudrücken, was in sein Anklage-Bild nicht passt", erklärte uns eine bekannte Gerichtsreporterin.

"M.E. wird von Demo und seinen Adepten vielfach strukturelle Begebenheiten ausser acht gelassen, die eben das Subjekt beeinflussen oder sogar determinieren. "

Chomsky,

Seit ich hier bin, prangert Demo, die durch Herzog zum "Fetisch erhobene "richterliche Unabhängigkeit" an und entlarvt damit den Rechtsstaat als "Schauspiel Demokratie".
Zu Recht, wie sich immer mehr herausstellt.

Denn wenn der persönliche Eindruck des Richters Priorität gegenüber dem Gesetzt hat, wenn Auslegungen, sinngemäß genau das Gegentei dessen bedeuten können und damit Rechtskraft besitzen, dann liegt der Unterschied zum Unrechtsstaat tatsächlich , nur noch rein optisch in der Außendarstellung. Dann nenne ich das Willkür!

Deswegen habe ich trotzdem keine Lust mich als Adepten von wem auch immer bezeichnen zu lassen.

Adepten sind Untertanen und ich bin niemanden untertan, sondern bilde mir meine eigene Meinung.

Falls du mir jetzt sagen willst, dass du mich speziell nicht gemeint hast, finde ich die Bezeichnung trotzdem total daneben, denn hier sind noch genug andere User, deren Meinung sich in manchen Fragen mit der eines anderen Users decken kann, aber nicht MUSS.

So viel zur pro Kachelmann Fraktion.

Du musst doch auch erkennen können, das die Überlegungen und Motive der User total unterschiedliche Wurzeln haben können.

Ich schreibe das jetzt nicht, weil ich dir in der einen oder anderen Sache selbst widersprechen wollte, sondern weil ich diese Haltung grundsätzlich als reichlich respektlos empfinde.

Mit anderen Worten, ich erlaube es NIEMANDEM mich in eine bestimmte Schublade stecken zu lassen.
Comprendes?

chomsky: Verstehe hier nix, was Du sagen willst! Verstehe des Weiteren auch nicht, was Du mit Deinem Begriff der Einzelstruktur im selben Posting meinst?

M.E. wird von Demo und seinen Adepten vielfach strukturelle Begebenheiten ausser acht gelassen, die eben das Subjekt beeinflussen oder sogar determinieren. Selbstverständlich sollten beide Sichtweisen in einer Theorie miteinander verschränkt werden: also dass das Handeln der Akteure die Strukturen beeinflussen, aber eben auch die Strukturen das Handeln der Akteure.

mit deinem letzten satz geh ich absolut konform......
mit einzelstruktur meinte ich, dass der akteur handelt wie er handelt gemäss seiner ihm eigenen persönlichkeitsstrukturen, die vielfältig sind, sich verändern etc.etc. ....das allein ergibt im akteur ja schon gewisse strukturelle beziehungen, die ich nur als einzelstruktur bezeichnete um eine abgrenzung zu schaffen zu strukturellen beziehungen in allen anderen bereichen....

>>mit deinem letzten satz geh ich absolut konform......
mit einzelstruktur meinte ich, dass der akteur handelt wie er handelt gemäss seiner ihm eigenen persönlichkeitsstrukturen, die vielfältig sind, sich verändern etc.etc. ....das allein ergibt im akteur ja schon gewisse strukturelle beziehungen, die ich nur als einzelstruktur bezeichnete um eine abgrenzung zu schaffen zu strukturellen beziehungen in allen anderen bereichen....<<

wo hast Du den Satz denn abgeschrieben..... Was ich dagen will.. viel blablabla um Dein Nichtwisen. Entschuldige, ist nicht persönlich gemeint.

olivin: Ganz ernsthaft: Die da in Manheim sind noch gemeingefährlicher, als ich gedacht hab. Die wollen Kachelmann nicht verurteilen, die wollen ihn zerstören.

genau meine rede....die "rache der STA" bzw. IHRE art von strafe, denn bestraft gehört ein täter in IHREN augen, auch wenn er vom gericht freigesprochen werden sollte.....

Zu Demo und seinen Adpeten! :-)
Naaa, das war eine kleine Provokation: dem anderen eins ans Schienbein hauen, damit er ein bisschen aufheult! :-D
Also, nicht alles auf die Goldwaage legen!

"Aber.... ich schiel gerade..... wieso können im Plädoyer Intimitäten, die vorher unter Ausschluß der Öffentlichkeit behandelt wurden, auf einmal öffentlich vorgetragen werden. Warum dann vorher Ausschluss..... Ich fühle mich öffentlich hintergangen und verarrscht. Danke Rechtsstaat, so kann man BRD nicht weiter ernst nehmen."


Sehe ich genauso

wenn man in einem gerichtssaal einen irren wie oltrogge als staatsanwalt mit dieser klage bei fehlenden beweisen toleriert ein gnzes jahr lang inzwischen, dann fällt es schwer, diesen irren bei seinen ausflügen jetzt punktuell begründet zu stoppen. es hätte juristisch von anfang an dagegen vorgegangen werden müssen. es kann nicht beabsichtigt sein, dass beamte? unsere an sich gut konzipierte justiz lächerlich machen, indem sie ankläger in den eigenen reihen duldet, die offensichtlich den verstand verloren haben, aber dann mit dem kleinhirn bockig an ihren fantasien festhalten. ob das jetzt birkenstock vermasselt hat, was ich vermute, oder ob schwenn bei seinem einstieg nicht viel deutlicher hätte rebellieren müssen, keine ahnung, das wird die experten hoffentlich beschäftigen. jedenfalls kann man irre eigentlich nirgendwo frei agieren lassen. also leute, die sowas von sich geben wie die staatsanwälte, ja, sie hat gelogen, das wussten die ja schon im april 2010, aber deshalb stimmt dennoch ihr tatvorwurf und wir halten kachelmann deshalb (??) für schuldig. hallo? bitte einmal eine zwangsjacke.

ich kann mir die Sache schon selbst erklären, und wenn ich als nichtjurist nicht weiter weiß, dann belästige ich einen guten Bekannten (ehemals Richter) damit.

Ich wollte nur einmal von GW eine Antwort, die mich ja blockiert. Ich hatte zu Beginn ihres Erscheinens ihr die Staatsanwältin abgesprochen und sie als Gerichtsschreiberin tituliert. Staatsangestellte (oder ehemalige) reagieren immer etwas empfindlicher..... (warum sag ich jetzt nicht)

uvondo:nina
wo hast Du den Satz denn abgeschrieben..... Was ich sagen will.. viel blablabla um Dein Nichtwisen. Entschuldige, ist nicht persönlich gemeint..
https://ratlos-im-netz.forumieren.com/t410p520-fall-kachelmann-faktum-oder-in-der-elsen-falle-teil-22#39382

den satz hab ich aus dem
Nicht-wissen-fachjournal abgeschrieben....ich hab da ein abo...

dass du es als 4 oder 5fach doktor der logik nicht persönlich meintest weiss ich, deswegen hast ja ausdrücklich "nina" und "du" geschrieben....

lass uns mal eben noch ein anderes fass aufmachen. ich tu mich daa echt schwer, weil ich ja immer von demokratie usw schreibe.

wenn solche eine velogene zicke eine falsche anschuldigung macht gegen einen promi, dann wird der ja namentlich durch die presse getrieben.

jetzt überlege ich gerade, ob es gerechtferigt wäre, auch ihre identität zu veröffentlichen.

wenn sie nämlich wirklich ein opfer wäre, dann wäre sie diana-like eine heldin für mich und sie sollte doch bitte bekannt werden für uns alle.

aber angenommen das drecksweib hat gelogen, was ich annehme, dann kann doch für sie keine rücksicht geübt werden, denn sie ist ja im grunde die täterin, die verbrecherin. dem opfer kachelmann sein öffentliches image ist bereits beschmutzt, weil ja das volk dumm ist und fehlschliesst, ja, wenn der so fremdgeht, dann geschieht es ihm recht, dann soll er auch blossgestellt werden, hallo, obwohl er gar nichts getan hat, was strafrechtlich relevant wäre??

wenn sie also nachweislich gelogen hat, das ist fakt. dann darf sie doch nicht mit öffentlichem schutz rechnen.

deine meinung?

Wir Nordgermanen sind ein trockenes Volk, ebenso wie unser Umgang mit unseren Mitmenschen. Und lachen können wir besonders über den englischen Humor. Das sollte wirklich nicht persönlich diffamierend gemeint sein, auch wenn es sich manchmal bei mir so liest. Ich kann doch aber nicht jedes Mal 10 Seiten „Anlauf“ nehmen und mit endlosen Links darauf hinweisen, das ich das, was ich schreibe auch meine, aber nicht persönlich....

Die Lage ist ernst aber nicht hoffnungslos...... oder die Lage ist hoffnungslos aber nicht ernst.... So sehe ich das. Ist schwierig neech.... (neech bei oldy geklaut)

Könntes du nicht mal 'ne Strafanzeige wegen Vergewaltigung gegen unseren Bundespräsidenten stellen. Der steht doch noch voll im 'Saft' und seinen Personenschutz könnte ein 'durchgeknallter' Staatsanwalt faktenfrei wegdiskutieren, oder ...?

Ich bin übrigens für monatliche Zwangs-LDS-Trips von Staatsanwälten, die Plädoyers in Vergewaltigungs- prozessen halten, damit es kreativ und realitätsnah Get It On! in der Sexuelle Revolution aus dem schwarzen Loch geht.

Vgl. Demokritxyz Posting, 29.08.2010, S. 4, 10:23 h Get it on! - Was heißt hier "Wort zum Sonntag" ...?
Anm: Videos zur „Sexuelle Revolution“

https://ratlos-im-netz.forumieren.com/was-ich-schon-immer-mal-sagen-wollte-f33/oldy-t219-60.htm#14552

Ich mein', ein Update der Orgasmusmaschine aus den 68er angepasst an den technischen Fortschritt ist dringend erforderlich, oder ...?

Barbarella - scène machine de l'excés

https://www.youtube.com/watch?v=p82DoH96yAY

http://de.wikipedia.org/wiki/Barbarella_%28Film%29

... folgt auch die Begründung für sein Plädoyer:

Medikamente mit Cannabis in Deutschland erlaubt

http://www.welt.de/gesundheit/article13378964/Medikamente-mit-Cannabis-in-Deutschland-erlaubt.html

Kurzmeldung aus der Agentur !

Lassen Sie sich nicht irritieren, die vermeintliche Logik der ehemaligen Staatsanwältin GW ist von uns als solche beabsichtigt - nur mit maximaler Verdrehung und der ständigen Behauptung von Absurditäten unter dem Deckmäntelchen der Logik ist eine vermeintliche Verschwörungstheorie aufrecht zu erhalten -

Und just diese Absurditäten bringen noch mehr Unheil über Ihren Intimfeind -

Ich möchte hiermit ausdrücklich auf die Kontraproduktivität solcher Äusserungen hinweisen und die verheerenden Wirkungen eben dieser auf den mutmaßlichen Täter.

Fabindia
Opferindustrielle + Mastermind

Ich möchte hiermit ausdrücklich 984 auffordern die Enttarnungsversuche unserer Anfängerin GW zu unterlassen -
ts ts ts

...und was sagt olly denn dazu??? Hähähä und tirili, so high war ich noch nie??????

Das ist nicht komisch. Lass das.

Wenn hier einer komisch ist, dann ich. Oder Lars-Torben. Oder 984. Unfreiwillig.

steffi: da du immer so 'drahtig' bist

Könntes du nicht mal 'ne Strafanzeige wegen Vergewaltigung gegen unseren Bundespräsidenten stellen. Der steht doch noch voll im 'Saft' und seinen Personenschutz könnte ein 'durchgeknallter' Staatsanwalt faktenfrei wegdiskutieren, oder ...?

IIIIEEEEEHHHH.....Wieso bist du so "fies" zu mir? Ausgerechnet der Wulff.....

Mal davon abgesehen, dass ich ja auch Gefühle habe , bräuchte ICH wesentlich mehr Vorbereitungszeit als CSD für ihre Aktion.....hättest´e mal vor einem Jahr was gesagt

Ich bin leider nicht blond genug, dass ich so einen STA wie den Lars finde.....

https://ratlos-im-netz.forumieren.com/t410p520-fall-kachelmann-faktum-oder-in-der-elsen-falle-teil-22#39392

... darf sich doch alles erlauben, oder ...?

Vgl. Demokritxyz Posting, 31.03.2010, S. 9, 17:21 h Alles wird gut ...?
Anm.: Diamanten in der Schatztruhe „So isses!“ persönlicher Lebenserfahrungen mit Sparring-Partnerinnen

http://de.wikipedia.org/wiki/Sparring

https://ratlos-im-netz.forumieren.com/sexualitat-f14/fall-kachelmann-faktum-oder-in-der-elsen-falle-t90-160.htm#5010

Demokritxyz, 18.05.2011, schrieb:Ich denke, man muss sehr lange Jurisprudenz studiert haben, um nicht mehr zu erkennen, dass mit dieser Position gerichtlicher Willkür Tür und Tor geöffnet wurde ...
___________
https://ratlos-im-netz.forumieren.com/t410p500-fall-kachelmann-faktum-oder-in-der-elsen-falle-teil-22#39360

Der Denkfehler liegt darin, einen Wandel, der angeblich in dem Herzog-Zitat zum Ausdruck kommen soll, zu unterstellen. Tatsächlich ergibt sich schon aus weitaus früheren Fällen und aus der Konstruktion des BVerfG, daß die Möglichkeit der Verfassungsbeschwerde für jedermann als Ausnahmeinstrument und eben nicht als "Superrevision" gedacht war. Der Inhalt des Herzog-Zitats gehörte bereits zu meinen Studienzeiten zum Stoff des ersten Semesters (wo im öffentlichen Recht mit Staatsrecht begonnen wird) und ist daher kein Wandel in der Anschauung. Daß sich ältere Entscheidungen des BVerfG noch häufiger mit Verfahrensrügen, wie der Gehörsrüge, befassen liegt u. a. darin begründet, daß seinerzeit die entsprechenden einfachgesetzlichen Rügeinstrumente fehlten. Die hat der Gesetzgeber, wie ich mal vermute, bewußt geschaffen, weil er zum einen das einfachgesetzliche Verfahren gestrafft hat und zum anderen - in Kenntnis der Rspr. des BVerfG - die Möglichkeiten, deswegen erfolgreich das BVerfG anzurufen, beschränken wollte. Das BVerfG ist jedenfalls sowohl nach seiner Konstruktion, als auch nach seiner Praxis ein Organ zur Streitschlichtung unter Verfassungsorganen und zur verbindlichen Auslegung von Verfassungssätzen, was in der Verwerfungskompetenz zum Ausdruck kommt. Die Verfassungsbeschwerde für jedermann war anfangs ein von den "Vätern des Grundgesetzes" abgelehntes und später einfachgesetzlich eingeführtes "Bonbon", das erst mit der Notstandsgesetzgebung Verfassungsrang erhielt als Ausgleich für die Beschränkungen der Rechte im Notstandsfalle. Zu keinem Zeitpunkt war daran gedacht, einfaches staatliches Handeln unter Einschluß der Justiz einer weiteren und fortlaufenden Kontrolle durch das BVerfG zu unterziehen. Darin mag man einen kardinalen Fehler sehen, den es gilt zukünftig zu beseitigen.

Im übrigen ist (nicht nur) das deutsche Rechtssystem nicht auf Gerechtigkeit schlechthin angelegt. Es geht ausschließlich um Streitentscheidung. Aus historischen Gründen vorwiegend in drei Instanzen. Und da gilt, ob richtig oder falsch, nach der letzten Instanz ist Schluß, da grüßt der blaue Himmel der Rechtskraft. Und in der Praxis erweist sich, daß dieses System in der weitaus überwiegenden Zahl der Fälle zu sachgerechten Ergebnissen gelangt, häufig schon in der ersten Instanz, und somit funktioniert.

Das soll nicht heißen, daß es nicht auch noch besser geht und daß es nicht zunehmend Einflüße auf die Justiz aus anderen Kreisen gibt. Das gilt ja auch und gerade für die Besetzung des BVerG. Wer, Demo, soll denn eigentlich diese Herrschaften kontrollieren, wenn die die eigenen Kommentare zum GG "überlesen", damit das als passend empfundene (oder durch die Politik geroutete) Ergebnis gefunden werden kann? Tatsächlich, so will mir aufgrund der in letzter Zeit vermehrt erteilten schallenden Ohrfeigen für den Gesetzgeber scheinen, erweist sich gerade das BVerfG erstaunlich resistent gegen solcherlei Einflußnahme von Außen. Das dürfte bei der Justiz auf Landesebene durchaus kritischer zu sehen sein, wo die Besetzung des Gerichtspräsidenten oder des Generalstaatsanwaltes mehr noch mit Parteinähe zu den Herrschenden zu tun hat und wo ein "General", der seinen Minister rüffelt, recht schnell in den Ruhestand versetzt oder fortgelobt wird.

Andererseits: Du beklagst, daß die richterliche Unabhängigkeit zum Fetisch erhoben wird, weil sie wegen der vorhandenen Einflußmöglichkeiten z. B. der Politik so nicht existiert. Okay. Scheinbar bist Du auch bereit, diesen Fetisch zu Opfern, nur damit die Politik dem Prozeß in Mannheim (und allen vergleichbaren anderen Ortes) ein in Deinen Augen dringend notwendiges Ende (und auch noch in Deinem Sinne) bereitet. Sollte das ein Prinzip sein oder nur das Ausnutzen der günstigen Gelegenheit im Einzelfall?

Schließlich: Du zitierst gerne "vom System organisierte Rechtsbrüche" und sprichst auch gern von Rechtsbeugung in diesem Zusammenhang. Nun, das ist Deine journalistische Freiheit. Ich ziehe es vor, zunächst von Fehlurteilen zu sprechen. Diese können durchaus auch "systembedingt" sein: Arbeitsüberlastung vor allem bei den Amtsgerichten, mangelnde Spezialisierung (fehlende Kammern für Bausachen bei Landgerichten), unzureichende Ausbildung des Richternachwuchses, der einfach ins kalte Wasser geworfen wird. Dazu gehört sicher auch mangelnde kritische Distanz gegenüber Gutachtern und Gutachten.

Ich trete aus meiner, sicher nicht umfassenden Erfahrung aber dem Eindruck entgegen, die Fehlurteile seien überwiegend im Bereich der Rechtsbeugung angesiedelt oder Ausdruck "mafiöser Strukturen im System".

Was ich sehe sind häufig individuelle Fehlleistungen, auch Schlamperei. Da unterscheidet sich die Justiz nicht von anderen Bereichen menschlichen Wirkens. Und mir ist bewußt, daß richterliche Entscheidungen nicht frei sind von persönlichen Vorlieben, Erfahrungen und dem Einfluß der Presse.

Nur: ich kenne kein wirksames Mittel, alle diese Fehlerquellen auszuschließen. Selbst die schärfere Verfolgung und Ahndung von Fehlleistungen als Rechtsbeugung dürfte nur bedingt Abhilfe schaffen. Und die Einführung einer "vierten Instanz" in Gestalt eines um ein Vielfaches vergrößerten BVerfG, das jedes Fehlurteil als verfassungswidrig aufhebt, behebt das Problem auch nicht. Amts- u. Landrichter schielen nicht derart nach der Oberinstanz, außer, sie können bei Abfassung der Entscheidung dort abschreiben. Dort gilt die Anweisung an den Referendar, der das Urteil pinseln soll:
"Machen Sie es kurz, die Parteien gehen sowieso in die nächste Instanz!"
Oder der Hinweis an eine Partei:
"Hier bekommen Sie ein Urteil. Wenn Sie Ihr Recht wollen, dann müssen Sie - mindestens - zum OLG. Die haben mehr Zeit und die dickeren Bücher!"

Fabidingens
Das ist nicht komisch. Lass das.

Versteh sie doch mal...so als "Frauen"versteher

Sie wurde gestern gelobt in ihrem Forum, weil sie so "krativ" war und uns "geleimt" hätte.....da muß es noch ´ne Zugabe geben...

Die Profilneurose ist sehr ausgeprägt...na ja wenn man sonst nix hat