Fall Kachelmann: Faktum oder in der 'Elsen-Falle' ...? (Teil 25)

Was meinst Du, warum ich Staatsanwältin geworden bin? Weil man da immer auf der richtigen Seite steht (jedenfalls wenn man den Beruf ernstnimmt).

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Combé: Meine Prognose ist, dass uns dieser Prozess noch lange weiter verfolgen wird!

Vgl. Demokritxyz Posting, 27.06.2011, S. 28/XXV, 10:57 h @Spektakel: Wahrheit in Variationen? - Oder nackte & juristische Tatsachen ...?
Anm.: Causa Kachelmann in Kurzvideos: EStA Andreas Grossmann, RA Johann Schwenn, Richter Heinrich Gehrke und Burda: Glamour und Emotionen. Jörg-Kachelmann-Interviews in Die Zeit und Die Weltwoche

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Chomsky:
Ob die Anwälte wirklich eine Verschwörung angezettelt haben?
Hmmm, da müsste doch Demo's surrounding, Kanalsystem, Schubladen-Sourrounding, Drahtzieher-Kanalsystem, Hintermänner-Sourrounding, Geheimdienst-Schubladensystem, Männerbünde und Männerfreundschaften-Kanalsystem-Sourrounding doch wirklich umfassend Auskunft geben können! :-D.

Demo: Weil die eins, zwei, drei und vier voll 'meschugge' und 'plemplem' sind? Oder wie man anderenorts sagt: 'Voll den Ar.sch offen haben'? - Oder was? Oder für wen ...?

Maschera: Für mich war das die traurigste Beweisführung einer Staatsanwaltschaft die ich gesehen habe. „Recht“ hat für mich eine ganz andere Bedeutung bekommen seit her.
.

»Die einzigen Journalistinnen, die den Prozeß kontinuierlich verfolgt haben, waren Frau Friedrichsen vom Spiegel und Frau Rückert von der Zeit. Bei allen anderen Journalisten hatte ich den Eindruck, dass Gerichtsreporter die Reporter sind, bei denen man in den Zeitungen froh ist, wenn sie nicht auf der Redaktion sind. Es wurde so viel Unsinn geschrieben. [...] Die Medien haben insgesamt versagt, weil sie die Lügen der Anklage ungeprüft aufschrieben und sich als unkritische Speichellecker einer durchgeknallten Staatsanwaltschaft verstanden. Die Inkompetenz war erdrückend. Schön, dass es zwei Frauen sind, die als Einzige selbst recherchiert haben. Sie waren nicht «für mich». Sie waren nur die einzigen Journalisten, die den Beruf ausfüllen, wie ich ihn vor 25 Jahren kennengelernt habe.«

[S. 33]

Ich gehe mal davon aus, daß er das von Schwenn für Michael Naumann erstrittene BVerfG-Urteil zum »durchgeknallten Staatsanwalt« Karge gut studiert hat. Dort ist dieses Adjektiv wegen dessen umstrittener Medienpolitik und herber Äußerungen in Sachen Friedmann nämlich als Meinungsäußerung und nicht als Beleidigung gewertet worden.

Tatsächlich gleichen sich die Fälle: einige der Fehlleistungen der Staatsanwaltschaft serviert er in der WELTWOCHE, vor allen Dingen deren falsche und diffamierenden Presse-Äußerungen, auch und gerade die Grossmanns nach dem Freispruch.

Mannheimer Staatsanwälte

lassen Kachelmann schimpfen

Berlin/Mannheim - Die Staatsanwaltschaft Mannheim geht nicht gegen die scharfe Kritik von Jörg Kachelmann vor. „Wir werden nichts unternehmen“, sagte Sprecher Andreas Grossmann dem Tagesspiegel am Mittwoch. Der Ex-Wettermoderator hatte die Ankläger nach seinem Freispruch vom Vergewaltigungsvorwurf als „durchgeknallt“ und „Gefahr für den Rechtsstaat“ bezeichnet. Einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zufolge kann die Bezeichnung „durchgeknallt“ für einen Staatsanwalt eine strafbare Beleidigung darstellen. Voraussetzung ist aber ein Strafantrag der Betroffenen. neu

Mageres Gerüst eines Plädoyers! Interpretation war in dieser Frage kaum angesagt. Es wurden Äpfel mit Birnen verglichen und als Fakt dargestellt!

Die wirklichen Fakten wurden jedoch gedreht und gewendet, wie es der StA gerade in den Sinn kam. Spurenverlust beim Messer. Selbst-Verletzung viel zu gefährlich wegen der großen, zu überwindenden Schmerzgrenze. Einsetzen von anderen „Waffen“ unmöglich, da die ehemalige NK zu Intelligent sei dies zu tun. Käme früher oder später heraus! (Keine Forensischen Kenntnisse, etc. etc.) u.u.u.

Jedoch: gerade hinsichtlich der Fakten, die wie ich finde, die Tatbeschreibung und Verletzungen, der ehemaligen NK, absolut unlogisch, praktisch nicht umsetzbar darstellen, ist jede Interpretation möglich!

Die Staatsanwaltschaft hat im Plädoyer sogar wörtlich gesagt: „natürlich ist alles aufgeführte auch anders interpretierbar!

Für mich war das die traurigste Beweisführung einer Staatsanwaltschaft die ich gesehen habe. „Recht“ hat für mich eine ganz andere Bedeutung bekommen seit her.

Ja, das ist schon traurig, wenn das Image eines ganzen Berufsstandes dadurch geprägt würde. Im übrigen kann man endlos über Recht, Gerechtigkeit, „richtige“ Position, den ethischen Rang von Gesetzen etc. philosophieren.

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Bei herabsetzenden Äußerungen allerdings, die sich als Formalbeleidigung oder Schmähung erweisen, tritt die Meinungsfreiheit regelmäßig hinter den Ehrenschutz zurück (vgl. BVerfGE 82, 43 <51>; 85, 1 <16>; 90, 241 <248>; 93, 266 <294>; 99, 185 <196>; BVerfGK 8, 89 <102>). Wegen seines die Meinungsfreiheit verdrängenden Effekts hat das Bundesverfassungsgericht den in der Fachgerichtsbarkeit entwickelten Begriff der Schmähkritik aber eng definiert. Danach macht auch eine überzogene oder gar ausfällige Kritik eine Äußerung für sich genommen noch nicht zur Schmähung. Eine Äußerung nimmt diesen Charakter erst dann an, wenn nicht mehr die Auseinandersetzung in der Sache, sondern - jenseits auch polemischer und überspitzter Kritik - die Diffamierung der Person im Vordergrund steht

[...]

Die bisherigen Feststellungen des Amtsgerichts tragen eine solche Beurteilung nicht. Bei der beanstandeten Wortwahl handelt es sich nicht um eine Ehrverletzung, die ihrem Bedeutungsgehalt nach unabhängig von ihrem Verwendungskontext die mit ihm bezeichnete Person stets als ganze herabsetzt und der Abwägung von vornherein entzogen wäre. Vielmehr kann die Äußerung, der Betreffende sei angesichts der von ihm zu verantwortenden Art und Weise der Führung eines Ermittlungsverfahrens „verrückt geworden“, „durchgedreht“ beziehungsweise ihm seien „die Sicherungen durchgebrannt“, an ein Verhalten des Betroffenen anknüpfen und in polemischer Form zum Ausdruck bringen, dass die von ihm gerügte Verletzung rechtlicher oder ethischer Grenzen so schwer wiege, dass sie aus sachlichen und rationalen Gründen nicht erklärbar sei. In diesem Fall hängt die Beurteilung der schmähenden Wirkung aber gerade vom Kontext ab, so dass ungeachtet ihrer ehrverletzenden Wirkung die Bezeichnung als „durchgeknallt“ in keiner in der in Betracht kommenden Deutungen eine solche Schmähung darstellt, die in jedem denkbaren Äußerungszusammenhang bar jeden Sachbezugs allein der Diffamierung des Betroffenen diente.


Bei der gebotenen Berücksichtigung des Zusammenhangs, in dem die Äußerung fiel, ist die Annahme einer Schmähkritik aber nicht tragfähig. Gegenstand der Fernsehdiskussion war das Ermittlungsverfahren gegen Dr. F. In diesem Zusammenhang äußerte der Beschwerdeführer Kritik an der Informationspolitik der zuständigen Staatsanwaltschaft und bedachte deren Behördenleiter mit der beanstandeten Bezeichnung. Dieser Kontext spricht gegen die Annahme, dass der Beschwerdeführer dem Betroffenen pauschal die geistige Gesundheit habe absprechen und ihn damit ungeachtet seines Sachanliegens habe diffamieren wollen. Vielmehr liegt es aus Sicht des unvoreingenommenen Publikums nahe, dass er auch durch diese Begriffswahl Kritik an dem Umgang des als verantwortlich betrachteten Generalstaatsanwalts mit den Persönlichkeitsrechten eines Beschuldigten üben wollte, dessen - nach Auffassung des Beschwerdeführers - skandalöser Gehalt darin liege, dass die Staatsanwaltschaft die gebotene Rücksichtnahme auf das Persönlichkeitsrecht eines Beschuldigten missachtet habe, indem sie in einem frühen Stadium des Ermittlungsverfahrens die Öffentlichkeit über die Vorwürfe informiert und auf diese Weise den Betroffenen ungeachtet der seinerzeit noch fehlenden Schuldfeststellung bloßgestellt habe. Die Herauslösung des Begriffs „durchgeknallt“ aus diesem Kontext verstellt den Blick darauf, dass die umstrittene Äußerung im Zusammenhang mit einer Sachauseinandersetzung um die Ausübung staatlicher Strafverfolgungsbefugnisse fiel. In diesem Kontext kann der verwendeten Begriffswahl aber nicht jeglicher Sachbezug abgesprochen werden, da sie - wenn auch in polemischer und in herabsetzender Form - durchaus die Sachaussage transportieren kann, dass ein als verantwortlich angesehener Staatsanwalt im Zuge der Strafverfolgungstätigkeit die gebotene Zurückhaltung und Rücksichtnahme auf das Persönlichkeitsrecht eines Beschuldigten in unsachgemäßer und übertriebener Weise habe vermissen lassen.


In diesem zu berücksichtigenden Kontext erlangt die Vermutung für die freie Rede umso schwereres Gewicht, als die geübte Kritik die Ausübung staatlicher Gewalt zum Inhalt hatte; die Meinungsfreiheit ist aber gerade aus dem besonderen Schutzbedürfnis der Machtkritik erwachsen und findet darin unverändert ihre Bedeutung

Gabriele Wolff:

Jenseits der von mir abgelehnten These eines Auftrags durch Unbekannte gibt es so viele Gründe für das Versagen, daß schon jeder einzelne ausreichen würde: von feministischem Zeitgeist und dem allgemeinen Abbau der Unschuldsvermutung in Sexualstrafsachen über Promihatz, Profilierungsbedürfnisse, eine nicht funktionierende Fachaufsicht, fehlende Spezialisierung hinsichtlich dieses Fachgebiets (auch und gerade bei der GStA) bis hin zu politischem Druck, den Opferschutz zu präferieren und, für mich das stärkste Motiv, die Unfähigkeit, Fehler einzuräumen.

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Phoenix, 31.05.2011: Urteil im Kachelmann-Prozess - Bewertung durch EStA Andreas Grossmann, Mannheim

https://www.youtube.com/watch?v=My16e1C4Vzc

n-tv, 31.05.2011: Kachelmann-Prozess - Justizkritik von RA Johann Schwenn nach Urteilsverkündigung, 31.05.2011

https://www.youtube.com/watch?v=MabySyd5E-I&NR=1

Kachelmann Prozess: RA Johann Schwenn spricht Tachles bei Markus Lanz (ZDF), 31.05.2011

https://www.youtube.com/watch?v=oOfeOcmwkI8&feature=related

http://www.zdf.de/ZDFmediathek#/beitrag/video/1349568/Markus-Lanz-vom-31-Mai-2011

Richter a.D. Heinrich Gehrke bei Menschen bei Maischberger, 31.05.2011, DasErste

https://www.youtube.com/watch?v=dGy1VhCZtWM&feature=related

http://www.ardmediathek.de/ard/servlet/content/3517136?documentId=7329044

3sat, 01.06.2011: Medien und Moral - Der Kachelmann-Prozess, Heinrich Gehrke im Interview

https://www.youtube.com/watch?v=7zekl8RXG2o&feature=related

"Kitsch" laut Johann Schwenn:

BAMBI 2010 - Glamour und Emotionen

http://www.hubert-burda-media.de/engagement/auszeichnungen/bambi/bambi-2010-glamour-und-emotionen_aid_17871.html

Vgl. Demokritxyz Posting, 27.06.2011, S. 28/XXV, 10:57 h @Spektakel: Wahrheit in Variationen? - Oder nackte & juristische Tatsachen ...?
Anm.: Causa Kachelmann in Kurzvideos: EStA Andreas Grossmann, RA Johann Schwenn, Richter Heinrich Gehrke und Burda: Glamour und Emotionen. Jörg-Kachelmann-Interviews in Die Zeit und Die Weltwoche

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DasErste, 31.05.2011: Tagesthemen 22:15 Uhr

https://www.youtube.com/watch?v=g2rZOZErhKc&feature=related

Bildreporter vor Ort: Warum Kachelmann freigesprochen wurde

Jörg Kachelmann ist ein freier Mann. Warum das Landgericht Mannheim den Moderator freigesprochen hat, erklärt BILD-Reporter jörg Völkerling.

http://www.bild.de/video/clip/joerg-kachelmann/voelkerling-kachelmann-18172766.bild.html

"Religion ist das größte Geschäft auf Erden: ein Geschäft mit der Dummheit der Leute. Doch viele erkennen das nicht! Bei uns in Tallahassee saß ein Mann jahrelang unschuldigim Gefängnis. Ihm waren Vergewaltigung, Entführung und weitere Straftaten zur Last gelegt worden. Seine Mutter sagte ihm: "Gott wird Dich da rausbringen." Als er 2006 nach 24 Jahren tatsächlich freikam, hörte ich ihn im Radio sagen: "Ich wusste immer, dass einer für mich sorgt, und danke Gott für diesen Tag." Er wäre nicht verbittert und würde in sein altes Leben zurückkehren. Was für ein toller Mensch, dachte ich mir damals. Was ihn durch diese elend lange finstere Zeit trug, war sein Glaube. Ehrlich gesagt, ich weiß nicht, wie ich das an seiner Stelle durchgehalten hätte all die Jahre! Dennoch bleibt die Frage: Wer hat ihn herausgebracht? Doch nicht Gott! Die Wissenschaft war es, mein Freund Alec Jeffreys von der Leicester University, der Vater des genetischen Fingerabdrucks!"

Die Rechtsanwaeldin:

Gott? Der große Rausbringer?

https://ratlos-im-netz.forumieren.com/t429p760-fall-kachelmann-faktum-oder-in-der-elsen-falle-teil-25#43233

spektrumdirekt, 30.06.2011:

INTERVIEW
Streiter für rationales Denken

Der Chemie-Nobelpreisträger Sir Harold Kroto über Bildung, Religion und Politik
Die Fragen stellten Spektrum-Chefredakteur Carsten Könneker und spektrumdirekt-Redakteur Lars Fischer

Wie sieht ein britischer Spitzenforscher mit deutschen Wurzeln den Forschungsstandort Deutschland? Ein Gespräch über Wissen und Glauben mit dem Chemiker Sir Harold Kroto am Rande der Lindauer Nobelpreisträgertagung.

...

Sie führen auch Workshops mit Kindern und Jugendlichen durch. Worauf kommt es Ihnen an?

Es geht mir um rationales Denken. Kinder sollen verstehen, warum die Welt so ist, wie sie ist. Wissenschaft liefert tiefere philosophische Einsichten als alles andere, was Menschen praktizieren – vor allem im Vergleich mit Religion.

Religion ist das größte Geschäft auf Erden: ein Geschäft mit der Dummheit der Leute. Doch viele erkennen das nicht! Bei uns in Tallahassee saß ein Mann jahrelang unschuldigim Gefängnis. Ihm waren Vergewaltigung, Entführung und weitere Straftaten zur Last gelegt worden. Seine Mutter sagte ihm: "Gott wird Dich da rausbringen." Als er 2006 nach 24 Jahren tatsächlich freikam, hörte ich ihn im Radio sagen: "Ich wusste immer, dass einer für mich sorgt, und danke Gott für diesen Tag." Er wäre nicht verbittert und würde in sein altes Leben zurückkehren. Was für ein toller Mensch, dachte ich mir damals. Was ihn durch diese elend lange finstere Zeit trug, war sein Glaube.

Ehrlich gesagt, ich weiß nicht, wie ich das an seiner Stelle durchgehalten hätte all die Jahre! Dennoch bleibt die Frage: Wer hat ihn herausgebracht? Doch nicht Gott! Die Wissenschaft war es, mein Freund Alec Jeffreys von der Leicester University, der Vater des genetischen Fingerabdrucks!

...

http://www.wissenschaft-online.de/artikel/1115466

Im Wiederaufnahmeverfahren vor dem Kasseler Landgericht gegen den 52 Jahre alten Biologielehrer Horst Arnold wegen Vergewaltigung einer Kollegin werden immer neue Ungereimtheiten zu Tage gefördert. Am Freitag wurde bekannt, dass Horst Arnold nie von der Polizei verhört wurde.
Dafür wurde er verurteilt: Vor fast zehn Jahren, am 24. Juni 2002, schickte ihn das Landgericht Darmstadt für fünf Jahre ins Gefängnis. Es stand Aussage gegen Aussage, wie im Kachelmann-Prozess. Das Darmstädter Gericht hatte der Frau geglaubt. Horst Arnold saß die volle Strafe ab und beteuerte immer wieder seine Unschlud. Sein Anwalt Hartmut Lierow spürte neue Zeugen auf. Der Prozess wird nun vor dem Kasseler Landgericht neu aufgerollt.

Das mutmaßliche Opfer von Horst Arnold, die Biologielehrerin Heidi K. (46), wurde damals dagegen intensiv von der Polizei verhört. In ihren Aussagen gab es Widersprüche: So sagte sie zuerst, sie sei nach der Tat auf die Toilette der Georg-August-Zinn-Schule in Reichelsheim (Odenwald) geflüchtet. Ein anderes Mal erklärte sie, sie habe sich vor der Schule im Gebüsch versteckt und dort erbrochen. Die Polizei fand aber nichts.

Merkwürdig mutet auch das Verhalten von Heidi K. an: Nach der Tat war sie mit Kollegen Pizza essen und soll Tennis gespielt haben. Zwei Tage nach der angeblichen Vergewaltigung hatte sie sogar einen Termin bei der Amtsärztin. Eine Routineuntersuchung stand an, weil Heidi K. verbeamtet werden sollte. Von einer Vergewaltigung merkte die Ärztin aber nichts, und Heid K. sagte auch kein Wort. Die Ärztin am Freitag vor Gericht. "Sie hat keine Schmerzen geschildert. Sie war gesund und dienstfähig."

Eine Woche später ging Heidi K. zur Frauenärztin. Die stellte alte Kratzwunden sowie Blutergüsse am Unterbauch und an den Oberschenkeln, aber keine Verletzungen im vaginalen und rektalen Bereich fest. Wiederum drei Wochen später fand eine Ärztin eine anale Fissur (Riss). Doch das, so die Ärztin jetzt vor Gericht, sei kein Beweis für eine Vergewaltigung.

Und auch die Bekleidung gab keine Beweise her. Heidi. K. hatte sie vernichtet oder gewaschen.

Von Frank Thonicke

Ich bin der Meinung, vor einem anderen Gericht, wäre eine Anklage wegen Falschbeschuldigung der ehemaligen NK und dies von der StA, nicht ausgeblieben!

Gabriele Wolff:

Meine grundsätzliche Präferenz für die Staatsanwaltschaft war jedenfalls die, daß man dort nicht für eine Partei, die einen bezahlt, argumentiert, sondern selbständig ermittelt, was Sache ist, und sich je nach Ergebnis positioniert. Das kann mal für und mal gegen den Anzeigenerstatter ausfallen. Und auch, wenn man ›von Amts wegen‹ Verdacht schöpft, weiß man nie, ob die Beweise am Ende reichen werden. Das bedeutet für mich die ›richtige Seite‹ – die Vermeidung einer allzu raschen oder gar durch Mandatierung als Anwalt vorgegebenen Festlegung. (Ein Mandat abzulehnen bedarf einer finanziellen Unabhängigkeit, die die meisten Anwälte nicht haben.)

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Justiz Baden-Würtemberg: Eingerollte Igel

Vgl. Demokritxyz Posting, 09.02.2011, S. 30/XV, 13:18 h Please Mr. Postman ...
Anm.: Günter Zöbeley: Fan-Post für’s LG Mannheim, nach 3 Monaten keine Einst. des Verfahrens gegen Jochen Neumeyer (dpa). Günter Zöbeley: „Ist das nicht schräg?“ Fünf Stunden parkendes Auto von RA Andrea Combé gefilmt – neues Ermittlungsverfahren und „Panzerschrank“ dafür gekauft. Ein Richter fehlt (auch die Kohle oder will da keiner hin …?) Nie von G.W. beantwortete Frage: Können besorgte Bürger nur mit berechtigten Anfragen von außen ein LG und StA völlig lahmlegen …?

https://ratlos-im-netz.forumieren.com/t350p580-fall-kachelmann-faktum-oder-in-der-elsen-falle-teil-15#30473

22.03.2011, S. 17/XVIII, 19:02 h LG-Mannheim: Am Tag, als der "Panzerschrank" kam ...
Anm.: Links-Sampler zu LG-Präsident Günter Zöbeley, seinem „Panzerschrank“ & Co.

Foto ‚geklaut’ in der oberen Bildzeile bei Facebook: Jörg Kachelmann – Unrecht im Namen des Gesetzes
https://www.facebook.com/kachelmann.de