Fall Kachelmann: Faktum oder in der 'Elsen-Falle' ...? (Teil 3)

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Fall Kachelmann: Faktum oder in der 'Elsen-Falle' ...? (Teil 3)

Beitrag  Oldoldman am Mo 14 Jun 2010, 22:10

das Eingangsposting lautete :

Das Ursprungsposting von Demokritxyz am Di 23 März 2010 - 19:43 h lautete:

http:// magazine. web. de /de/themen/nachrichten/panorama/10103400-Kachelmann-in-Untersuchungshaft.html
Anm.: Da der vorstehende Link nicht mehr gültig ist, für alle Interessierten ersatzweise der Hinweis auf:

http://www.spiegel.de/panorama/leute/0,1518,685263,00.html

Na, da kann frau/manN doch mal schön spekulieren, oder ...? Gibt es Hintergrund-Infos zu Jörg Kachelmanns Ex? Oder kann vielleicht jemand sogar ein Bild posten ...?

Kann manN in der Position von Jörg Kachelmann ein Frauen-Tölpel sein ...?
Die Meinungsäußerungen zum GMX-WEB.DE-1&1-Ratgeber sind höchst aufschlussreich, oder ...?

http://meinungen.web.de/forum-webde/post/8297793

_____________
Anmerkung:

Den ersten Teil mit den Postings 1 - 990 (23.03.2010, 19:43 - 12.5.2010, 12:06) gibt es
HIER (Teil 1).
Den zweiten Teil mit den Postings 991 - 1893 (12.5.2010, 12:44 - 15.06.2010, 12:27) gibt es
HIER (Teil 2).
Den dritten Teil mit den Postings 1894 - 2813 (15.06.2010, 12:46 - 14.07.2010, 11:33) gibt es
HIER an dieser Stelle (Teil 3).
Den vierten Teil mit den Postings 2814 - 3755 (14.07.2010, 11:43 - 02.09.2010, 14:40) gibt es
HIER (Teil 4).
Den fünften Teil mit den Postings 3756 - 4712 (02.09.2010, 14:52 - 21.09.2010, 11:31) gibt es
HIER (Teil 5).
Den sechsten Teil mit den Postings 4713 - 5669 (21.09.2010, 11:36 - 04.10.2010, 11.27) gibt es
HIER (Teil 6).
Den siebenten Teil mit den Postings 5669 - 6690 (04.10.2010, 11.36 - 17.10.2010, 09:30) gibt es
HIER (Teil 7).
Den achten Teil mit den Postings 6691 - 7664 (17.10.2010, 09:50 - 28.10.2010, 10:32) gibt es
HIER (Teil 8 ).
Den neunten Teil mit den Postings 7665 - 8613 (28.10.2010, 10:40 - 09.11.2010, 13:21) gibt es
HIER (Teil 9 ).
Den zehnten Teil mit den Postings 8614 - 9565 (09.11.2010, 13:26 - 23.11.2010, 18:50) gibt es
HIER (Teil 10).
Den elften Teil mit den Postings 9566 - 10516 (23.11.2010, 18:53 - 07.12.2010, 18:21) gibt es
HIER (Teil 11).
Den zwölften Teil mit den Postings 10517 - 11480 (07.12.2010, 18:27 - 21.12.2010, 13:47) gibt es
HIER (Teil 12).
Den dreizehnten Teil mit den Postings 11481 - 12458(21.12.2010, 13:50 - 13.01.2011, 18:55) gibt es
HIER (Teil 13).
Den vierzehnten Teil mit den Postings 12459 - 13452(13.01.2011, 18:57 - 01.02.2011, 16:48 ) gibt es
HIER (Teil 14).
Den fünfzehnten Teil mit den Postings 13453 - 14415(01.02.2011, 16:54 - 12.02.2011, 21:53) gibt es
HIER (Teil 15).
Den sechzehnten Teil mit den Postings ab 14416 (ab 12.02.2011, 21:57) gibt es
HIER (Teil 16).
Den siebzehnten Teil mit den Postings 15389 - 16352 (28.02.2011, 12:32 - 15.03.2011, 22:24) gibt es
HIER (Teil 17).
Den achtzehnten Teil mit den Postings 16353 - 17392 (15.03.2011, 22:28 - 30.03.2011, 21:27) gibt es
HIER (Teil 18 ).
Den neunzehnten Teil mit den Postings 17393 - 18361 (30.03.2011, 21:37 - 08.04.2011, 12:19) gibt es
HIER (Teil 19 ).
Den zwanzigsten Teil mit den Postings 18362 - 19354 (08.04.2011, 12:25 - 23.04.2011, 20:18) gibt es
HIER (Teil 20 ).
Den einundzwanzigsten Teil mit den Postings 19355 - 20309 (23.04.2011, 20:35 - 10.05.2011, 08:43) gibt es
HIER (Teil 21 ).
Den zweiundzwanzigsten Teil mit den Postings 20310 - 21308(10.05.2011, 08:47 - 21.05.2011, 09:42) gibt es
HIER (Teil 22 ).
Den dreiundzwanzigsten Teil mit den Postings 21309 - 22281 (21.05.2011, 09:46 - 30.05.2011, 13:13) gibt es
HIER (Teil 23 ).
Den vierundzwanzigsten Teil mit den Postings 22282 - 23248 (30.05.2011, 13:16 - 14.06.2011, 17:36) gibt es
HIER (Teil 24 ).
Den fünfundzwanzigsten Teil mit den Postings 23249 - 24236 (14.06.2011, 17:39 - 05.07.2011, 16:33) gibt es
HIER (Teil 25 ).
Den sechsundzwanzigsten Teil mit den Postings 24237 - 25233 (05.07.2011, 16:41 - 20.08.2011, 08:27) gibt es
HIER (Teil 26 ).
Den siebenundzwanzigsten Teil mit den Postings 25234 - 26224 (20.08.2011, 08:30 - 21.09.2011, 14:09) gibt es
HIER (Teil 27 ).
Den achtundzwanzigsten Teil mit den Postings 26225 - 27252 (21.09.2011, 14:20 - 10.11.2011, 10:13) gibt es
HIER (Teil 28 ).
Den neunundzwanzigsten Teil mit den Postings 27253 - 28207 (11.10.2011, 10:23 - 16.01.2012, 09:59) gibt es
HIER (Teil 29 ).
Den dreißigsten Teil mit den Postings 28208 - 29176 (16.01.2012, 10:06 - 02.05.2012, 11:57) gibt es
HIER (Teil 30 ).
Den einunddreißigsten Teil mit den Postings ab 29177 (ab 02.05.2012, 12:05) gibt es
HIER (Teil 31 ).

Die letzten Beiträge des zweiten Teils finden sich ab hier:

http://ratlos-im-netz.forumieren.com/t144p900-fall-kachelmann-faktum-oder-in-der-elsen-falle-teil-2

Oldoldman


Zuletzt von Oldoldman am Di 01 Mai 2012, 23:45 bearbeitet, insgesamt 19 mal bearbeitet

Oldoldman

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@Patagon: Antwort auf die andere Frage

Beitrag  Oldoldman am Mo 12 Jul 2010, 05:46

Patagon, 12.07.2010, 16:43 h, schrieb:Angenommen Sabine würde die Anzeige zurückziehen wollen, würde das Gericht daraufhin die Anklage fallen lassen oder ist das ein Verbrechen, das von Staats wegen weiterverfolgt wird?
In diesem Falle würde zwar die Hauptzeugin der Anklage wegfallen, aber bei all diesen Verdrehungen würde es mich nicht wundern, wenn die Staatsanwaltschaft ihre eigene Zeugin für unglaubwürdig erklären würde.
Es handelt sich um ein sog. Offizialdelikt, dessen Verfolgung in der Hand der Staatsanwaltschaft liegt. Sie muß zunächst Ermittlungen aufnehmen, wenn sie Kenntnis von dem Sachverhalt erhält, etwa durch eine Strafanzeige. Sie kann dann die Ermittlungen einstellen, muß es aber nicht (Opportunitätsgrundsatz). Das ist der Unterschied zu den Antragdelikten (Gesetzestext: " Diese Tat wird nur auf Antrag verfolgt"), deren Verfolgung einen fristgerechten Strafantrag voraussetzt. Bei derartigen Delikten kann die StA den Sachverhalt weiter verfolgen, stellt aber häufig ein und verweist den Antragsteller auf den sog. Privatklageweg.

Merke: Strafanzeige ist nur die Mitteilung eines unter Umständen strafwürdigen Sachverhaltes, Strafantrag ist das Begehren, die Verfolgungsbehörden mögen das Geschehnis auch ahnden.

Am Status von Simone änderte sich formal nichts. Sie bliebe Zeugin und wäre als solche zur Aussage verpflichtet. Allerdings: bei fachgerechter Beurteilung ihrer Aussage unter Berücksichtigung des Gutachtens von Fr. Greuel tendierte der Wert dieser Aussage gegen Null.

Frage damit geklärt?

Oldoldman

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This is David Guetta...

Beitrag  Alice am Mo 12 Jul 2010, 05:50

...on: Fuck Me, I'm Famous - Radio!

Das ist sehr viel ehrlicher, als die "ihre Bewunderung hat mich so geschmeichelt"-Nummer!

Nicht nur ist es so, dass Prominente Fans und Groupies haben, es gibt auch nicht zuwenige Prominente, die stillschweigend davon ausgehen, dass jede halbwegs attraktive Frau ein großes Interesse daran hat, eine Nummer mit ihnen hinzulegen. Nicht selten auch kommt es bei Ablehnung zu ehrlicher Verwunderung, gefolgt durch sofortige Abwendung.

Wer sich um seine Kinder "kümmert", überlegt günstigstenfalls vorher, was seine Lebenshaltung anrichten könnte.

Sollte hier eine Vergewaltigung stattgefunden haben, ist es das gute Recht der Frau, diese anzuzeigen - egal, wieviele Kinder auf der anderen Seite des Ozeans leben!

Alice

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Re: Fall Kachelmann: Faktum oder in der 'Elsen-Falle' ...? (Teil 3)

Beitrag  patagon am Mo 12 Jul 2010, 06:56

Alice: "Sollte hier eine Vergewaltigung stattgefunden haben, ist es das gute Recht der Frau, diese anzuzeigen - egal, wieviele Kinder auf der anderen Seite des Ozeans leben!"
Ja, sollte....???

Und wenn nicht?

patagon

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Oldi,

Beitrag  patagon am Mo 12 Jul 2010, 07:15

Vielen Dank. Ja da wäre Demos Idee mit einem Angebot an Simone sicher eine gute Idee.

Ich halte es allerdings leider für wahrscheinlich, dass sie sich nicht darauf einlässt, weil sich alle schon so weit verrannt haben. Immerhin, vielleicht versucht seine Frau mit ihr zu reden....

patagon

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Alice,

Beitrag  patagon am Mo 12 Jul 2010, 07:29

Natürlich nicht alle, aber viele Promis sind auch Promis aufgrund einer außergewöhnlichen Leistung, eines Talents.
Es ist doch nicht ihre Pflicht ihren Groupies gefällig zu sein. Ja, wenn sie sich abwenden, dann ist doch alles in Butter.
Die Fußballer haben sich heute morgen ihren Fans nicht gezeigt. Die Fans waren zum Teil enttäuscht, weil sie ihre Helden hier so leidenschaftlich unterstützt haben. So, na und....
Die Mannschaft hat schön gespielt und damit die Fans erfreut. Alles genauso wie es sein soll.

Jetzt fahren sie mit ihren Familien in Urlaub. Das ist ihr Recht. Oder etwa nicht?

patagon

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Ja, patagon...

Beitrag  Alice am Mo 12 Jul 2010, 07:59

...das ist ihr gutes Recht.

Aber darum ging es nicht, oder? Sondern um die Frage, ob Jörg Kachelmann die arme, prominente Sau ist, die von einem bösen, masochistisch veranlagten starfucker in eine etwa zehn Jahre dauernde BDSM-Kiste hineingelockt wurde.

Alice

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Öffentlicher Druck kippt Todesurteil durch Steinigung wegen Ehebruchs ...?

Beitrag  Demokritxyz am Mo 12 Jul 2010, 08:05

http://www.stern.de/politik/ausland/iranisches-gericht-setzt-steinigung-aus-leise-hoffnung-fuer-sakineh-mohammadi-e-ashtiani-1582565.html

Nah, da könnte öffentlicher Druck vielleicht auch im Fall Kachelmann was bewirken, oder ...?

Johann Wolfgang von Goethe, Der Zauberlehrling:

Hat der alte Hexenmeister
Sich doch einmal wegbegeben!
Und nun sollen seine Geister
Auch nach meinem Willen leben. ...

„Die ich rief, die Geister, / Werd’ ich nun nicht los.“

http://de.wikipedia.org/wiki/Der_Zauberlehrling
http://de.wikipedia.org/wiki/Johann_Wolfgang_von_Goethe

Sind die Geburtstagskarten für Jörg Kachelmann zum 15.07.2010, seinem 52. Geburtstag geschrieben und auf dem Postweg zu Dr. Christian Hirsch, stellvertretender Pressesprecher, im Landgericht Mannheim ...?

Zur Adresse:
Vgl. Demokritxyz Posting, 07.07.2010, S. 36, 11:42 h "Lausemädchen" der Welt: 15.07.2010 - unbedingt Geburtstagskarten schreiben ...

http://ratlos-im-netz.forumieren.com/sexualitat-f14/fall-kachelmann-faktum-oder-in-der-elsen-falle-teil-3-t172-700.htm#10958

Abbildung: Wikipedia

http://de.wikipedia.org/wiki/Der_Zauberlehrling

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Demo, schön, dass du die Gelegenheit bietest...

Beitrag  Alice am Mo 12 Jul 2010, 08:19

...mal auf eine feine Sache aufmerksam zu machen, nämlich die

care2 petitionsite

die von jeder einzelnen Stimme in Cyberspace lebt und mir persönlich sehr am Herzen liegt.


Alice

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Sueddeutsche Zeitung besser informiert als Pressestelle des LG Mannheim?

Beitrag  Demokritxyz am Mo 12 Jul 2010, 08:36

stern.de, 09.07.2010:

Fall Jörg Kachelmann: Wetter-Moderator muss ab 6. September vor Gericht
Das Landgericht Mannheim hat die Anklage der Staatsanwaltschaft im Fall Jörg Kachelmann in vollem Umfang zugelassen. Ab dem 6. September wird sich der Wetter-Moderator vor Gericht verantworten müssen.

TV-Wettermoderator Jörg Kachelmann muss sich ab dem 6. September wegen Vergewaltigung vor Gericht verantworten. Das Landgericht Mannheim eröffnete am Freitag das Hauptverfahren gegen den 51-jährigen Schweizer. Kachelmann sitzt seit dem 20. März wegen des Verdachts der Vergewaltigung seiner Ex-Freundin in Untersuchungshaft. Er bestreitet die Vorwürfe.

Breits Mitte Mai hatte die Staatsanwaltschaft Mannheim Anklage erhoben. Das Gericht ließ die Anklage nun in vollem Umfang zu. Die Ermittler legen Kachelmann Vergewaltigung in einem besonders schweren Fall und Körperverletzung zur Last. Er soll seine 37-Jährige Ex-Freundin Anfang Februar in deren Schwetzinger Wohnung mit einem Messer leicht am Hals verletzt und vergewaltigt haben. Laut Staatsanwaltschaft wollte sich die damals 36-jährige Journalistin von Kachelmann trennen, weil sie von seinen Beziehungen zu anderen Frauen erfahren hatte.

Oberlandesgericht prüft Haftbeschwerde

Kachelmann bestreitet die Tat. Er hat ausgesagt, der Geschlechtsverkehr mit der Freundin sei einvernehmlich gewesen, und er habe keine Gewalt angewandt. Er war am 20. März auf dem Frankfurter Flughafen verhaftet worden. Bei einer Verurteilung drohen dem Schweizer bis zu 15 Jahre Haft.

Noch am Vormittag hatte das Mannheimer Landgericht einen Bericht der "Süddeutschen Zeitung" dementiert. Das Blatt hatte berichtet, dass der Prozess gegen Kachelmann am 6. September beginne. Die 5. Große Strafkammer hat den Prozess bis zum 27. Oktober terminiert.

Derzeit prüft das Oberlandesgericht Karlsruhe (OLG), ob Kachelmann bis zum Prozess weiter im Gefängnis bleiben muss. Verteidiger Reinhard Birkenstock hat eine Frist bis zum 19. Juli beantragt, um beim OLG eine Stellungnahme abzugeben. Erst wenn die Unterlagen da sind, will das Gericht entscheiden.

Anm.: Letzte Hervorhebungen Demokritxyz

http://www.stern.de/panorama/fall-joerg-kachelmann-wetter-moderator-muss-ab-6nbspseptember-vor-gericht-1581745.html

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Sag mal Alice: Schon mal dabei gewesen ...?

Beitrag  Demokritxyz am Mo 12 Jul 2010, 09:07

Alice, da du ja so'ne tolle Menschenkenntnis hast und über das gesamte Spektrum menschlicher Schattierungen bestens informiert bist: nur Theorie oder auch Praxis (in Amerika) ...???

http://www.blick.ch/news/ausland/amis-lassen-die-hosen-runter-150969

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Demo, wenn du wieder Langeweile hast...

Beitrag  Alice am Mo 12 Jul 2010, 09:29

...dann schreib' doch lieber etwas Sinnvolles über das Thema, das direkt rechts neben dem Video stand:
Schweiz lässt Polanski frei: Reaktionen
Frankreich erfreut, USA verärgert


PARIS – Frankreichs Kulturminister Frédéric Mitterrand ist erfreut über den Entscheid der Schweiz, Roman Polanski nicht an die USA auszuliefern. Aus dem US-Aussenminiterium heisst es: «Wir sind enttäuscht!»

Polanski könne nun endlich wieder in die «Künstlergemeinde» zurückkehren, die ihn während mehrerer Monate «mit Wärme und Respekt» umgeben habe, freute sich Mitterrand in einer Mitteilung. Nun sei die Zeit der Beschwichtigung gekommen.

Aussenminister Bernard Kouchner sprach seiner Amtskollegin Micheline Calmy-Rey seine «grosse Erleichterung» aus. Der «grosse franko-polnische Filmregisseur» könne mit seiner Familie nun wieder in Freiheit zusammenkommen und sich wieder voll auf seine künstlerischen Tätigkeiten konzentrieren.

«Riesiges Dankeschön» von Polanski

Die USA reagierten mit Verärgerung auf den Entscheid der Schweizer Justiz. «Wir sind enttäuscht», sagte Aussenministeriumssprecher Philip Crowley in Washington. Polanski werde eines schweren Verbrechens beschuldigt, auf dessen Aufklärung die US-Justiz weiter drängen werde.

Polanski selbst bedankte sich über seinen Anwalt bei all jenen, die ihm beigestanden haben. Er wolle seinen Unterstützern ein «riesiges Dankeschön» zukommen lassen, heisst es in einer Erklärung. Über den Fall selbst wolle er sich zwar nicht äussern.


Ein Philosoph ist «verrückt vor Freude»

Polanskis Freilassung löste weitherum Freude aus. Seine Ehefrau, die Schauspielerin Emmanuelle Seigner, äusserte sich in einer Mitteilung erleichtert: Die Freilassung sei «das Ende eines neunmonatigen Alptraums».

Frankreichs Aussenminister Bernard Kouchner sagte, der «grosse franko-polnische Filmregisseur» könne sich nun wieder voll auf seine künstlerische Tätigkeit konzentrieren. Gar «verrückt vor Freude» wähnte sich der französische Philosoph Bernard-Henri Lévy.


Polen dankt für «klugen Entschluss»

Polen, Polanskis Heimatland, dankte der Schweiz für den «klugen Entschluss». Der Vorsitzende der polnischen Regisseur-Vereinigung, Jacek Bromski, begrüsste den Entscheid mit «Freude und Bitternis». «Polanskis Inhaftierung war von Anfang an unrechtmässig und jeder wusste das», sagte er. (SDA/dip)

http://www.blick.ch/news/ausland/freude-in-frankreich-schweigen-in-den-usa-150986

Da kann ich nur sagen:

Die Schweizer Justiz hätte die Hose besser angelassen!

Alice

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Ein Schelm, wer Böses dabei denkt...

Beitrag  Gast_0006 am Mo 12 Jul 2010, 09:37


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@Amy

Beitrag  Gast am Mo 12 Jul 2010, 17:24

Das ist ja eine heiße Sache, die du da ausgegraben hast!!.

@Oldoldman: Können die Verteidiger gegen einen solchen Richter vorgehen? Der Mann ist doch ganz eindeutig befangen!!!

Das schreit regelrecht zum Himmel!

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Foto

Beitrag  Gast am Mo 12 Jul 2010, 19:10

Aha: wieder ein erkennbares Bild von Claudia, Simone, etc. aufgetaucht……..

http://yfrog.com/0vqgmwj

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Korruption im Turnverein

Beitrag  Gast_0006 am Mo 12 Jul 2010, 20:12


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@Amy: Ich bin stolz auf dich ...

Beitrag  Demokritxyz am Mo 12 Jul 2010, 20:17


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Befangenheit?

Beitrag  Oldoldman am Mo 12 Jul 2010, 21:18

Sorry, Maschera (zu: http://ratlos-im-netz.forumieren.com/sexualitat-f14/fall-kachelmann-faktum-oder-in-der-elsen-falle-teil-3-t172-860.htm#11188, Posting vom 13.07.2010, 6:24 h), so leicht geht es nun doch nicht.
Die Tatsache, daß der vorsitzende Richter der Strafkammer und der Vater des Opfers im gleichen Sportverein Mitglied sind, begründet für sich genommen keinen Tatbestand der Befangenheit. Vielleicht mal folgende Informationen vorweg:

Welche Kammer welchen Fall bekommt, bestimmt sich nach dem Geschäftsverteilungsplan des Landgerichtes. Der stand, was ich allerdings jetzt nur vermuten kann, vor dem Fall K. bereits fest. Wie es in Mannheim gehandhabt wird, weiß ich nicht. Aber es gibt Aufteilungen wie "Leichen A bis H" oder "Täter A-H" usw. Bei einer Aufteilung nach Gebieten wird regelmäßig darauf geachtet, daß nicht de gesamte Kammer genau in diesem Gebiet wohnt. Allerdings läßt es sich oft nicht vermeiden, daß zumindest einer der Richter dort wohnt. Andere Aufteilungen sind nach Tatvorwürfen vorgenommen (Spezialkammern für Betäubungsmitteldelikte usw.).

Die Tatsache, daß ein Richter einen nahen Angehörigen des Opfers kennt, begründet noch (!) keine Befangenheit, wie auch die politische Grundhaltung etwa in Fragen von Steuerflucht usw. Selbst die Tatsache - anderer Fall -, daß ein Richter mittelbar von seiner Entscheidung profitiert, weil er an der Feststellung der Nichtigkeit einer Abfallgebührensatzung mitwirkt, in deren Geltungsbereich er lebt und damit Gebührenzahler nach dieser Satzung ist, begründet nicht den Vorwurf der Befangenheit (Beispiel aus der Praxis!).
Anders (in dem Beispiel): der Richter hat selbst den Gebührenbescheid angefochten.
Die Besorgnis der Befangenheit wäre m. E. sicher gegeben, wenn besondere Bindungen zur Familie des Opfers bestünden, etwa Trauzeuge der Eltern, Pate von Geschwistern, Vermieter oder Mieter usw.
Das wäre Gründe, zumindest einen Befangenheitsantrag zu stellen.

Die gesetzliche Grundlage ist:
§ 24 StPO
(1) Ein Richter kann sowohl in den Fällen, in denen er von der Ausübung des Richteramtes kraft Gesetzes ausgeschlossen ist, als auch wegen Besorgnis der Befangenheit abgelehnt werden.
(2) Wegen Besorgnis der Befangenheit findet die Ablehnung statt, wenn ein Grund vorliegt, der geeignet ist, Mißtrauen gegen die Unparteilichkeit eines Richters zu rechtfertigen.
(3) Das Ablehnungsrecht steht der Staatsanwaltschaft, dem Privatkläger und dem Beschuldigten zu. Den zur Ablehnung Berechtigten sind auf Verlangen die zur Mitwirkung bei der Entscheidung berufenen Gerichtspersonen namhaft zu machen.
Quelle: http://bundesrecht.juris.de/stpo/__24.html

Instruktiv, wie die Vorschrift zu verstehen ist:
http://de.wikipedia.org/wiki/Ablehnungsgesuch#Gesetzliche_Grundlagen

Der Tatbestand ist - aus guten Gründen - sehr weit und offen gestaltet, so daß sich dazu wieder ganze Bibliotheken an Erläuterungen und Entscheidungen finden. Soweit mir bekannt (und das ist nur sehr beschränktes Randwissen) gibt es viele Einzelfallentscheidungen, die sich teilweise zu widersprechen scheinen. Das ist also ein weites Feld und ich gehe davon aus, daß die Verteidigung dieses Mittel einsetzen wird, Insbesondere, wenn Äußerungen des Richters während und neben der Verhandlung auf eine Voreingenommenheit schließen lassen, etwa die Mißbilligung von K.'s Lebenswandel.

Für das Verfahren gilt:
§ 25 StPO
(1) Die Ablehnung eines erkennenden Richters wegen Besorgnis der Befangenheit ist bis zum Beginn der Vernehmung des ersten Angeklagten über seine persönlichen Verhältnisse, in der Hauptverhandlung über die Berufung oder die Revision bis zum Beginn des Vortrags des Berichterstatters, zulässig. Alle Ablehnungsgründe sind gleichzeitig vorzubringen.
(2) Nach diesem Zeitpunkt darf ein Richter nur abgelehnt werden, wenn
1.die Umstände, auf welche die Ablehnung gestützt wird, erst später eingetreten oder dem zur Ablehnung Berechtigten erst später bekanntgeworden sind und
2.die Ablehnung unverzüglich geltend gemacht wird.
Nach dem letzten Wort des Angeklagten ist die Ablehnung nicht mehr zulässig.
§ 26 StPO
(1) Das Ablehnungsgesuch ist bei dem Gericht, dem der Richter angehört, anzubringen; es kann vor der Geschäftsstelle zu Protokoll erklärt werden. § 257a findet keine Anwendung.
(2) Der Ablehnungsgrund und in den Fällen des § 25 Abs. 2 die Voraussetzungen des rechtzeitigen Vorbringens sind glaubhaft zu machen. Der Eid ist als Mittel der Glaubhaftmachung ausgeschlossen. Zur Glaubhaftmachung kann auf das Zeugnis des abgelehnten Richters Bezug genommen werden.
(3) Der abgelehnte Richter hat sich über den Ablehnungsgrund dienstlich zu äußern.
§ 26a StPO
(1) Das Gericht verwirft die Ablehnung eines Richters als unzulässig, wenn
1.die Ablehnung verspätet ist,
2.ein Grund zur Ablehnung oder ein Mittel zur Glaubhaftmachung nicht angegeben wird oder
3.durch die Ablehnung offensichtlich das Verfahren nur verschleppt oder nur verfahrensfremde Zwecke verfolgt werden sollen.
(2) Das Gericht entscheidet über die Verwerfung nach Absatz 1, ohne daß der abgelehnte Richter ausscheidet. Im Falle des Absatzes 1 Nr. 3 bedarf es eines einstimmigen Beschlusses und der Angabe der Umstände, welche den Verwerfungsgrund ergeben. Wird ein beauftragter oder ein ersuchter Richter, ein Richter im vorbereitenden Verfahren oder ein Strafrichter abgelehnt, so entscheidet er selbst darüber, ob die Ablehnung als unzulässig zu verwerfen ist.

Anm.: Hervorhebung Oldoldman
§ 27 StPO
(1) Wird die Ablehnung nicht als unzulässig verworfen, so entscheidet über das Ablehnungsgesuch das Gericht, dem der Abgelehnte angehört, ohne dessen Mitwirkung.
(2) Wird ein richterliches Mitglied der erkennenden Strafkammer abgelehnt, so entscheidet die Strafkammer in der für Entscheidungen außerhalb der Hauptverhandlung vorgeschriebenen Besetzung.
(3) Wird ein Richter beim Amtsgericht abgelehnt, so entscheidet ein anderer Richter dieses Gerichts. Einer Entscheidung bedarf es nicht, wenn der Abgelehnte das Ablehnungsgesuch für begründet hält.
(4) Wird das zur Entscheidung berufene Gericht durch Ausscheiden des abgelehnten Mitglieds beschlußunfähig, so entscheidet das zunächst obere Gericht.

Anm.: Hervorhebung Oldoldman
§ 28 StPO
(1) Der Beschluß, durch den die Ablehnung für begründet erklärt wird, ist nicht anfechtbar.
(2) Gegen den Beschluß, durch den die Ablehnung als unzulässig verworfen oder als unbegründet zurückgewiesen wird, ist sofortige Beschwerde zulässig. Betrifft die Entscheidung einen erkennenden Richter, so kann sie nur zusammen mit dem Urteil angefochten werden.
Quelle: http://bundesrecht.juris.de/stpo/index.html

Die Kenntnis dieser Vorschriften, der Erläuterungen und der Rechtsprechung dazu, dürfte zum kleinen 1 x 1 des Strafverteidigers gehören, so daß ich davon ausgehe, daß die Verteidigung ihre Pfeile schon gespitzt im Köcher hat.

Oldoldman

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Oldoldman

Beitrag  Gast am Mo 12 Jul 2010, 22:52

Danke Oldoldman, für die ausführliche Info!

Wir werden sehen wohin das führt. Sieht so aus als hätte sich das halbe juristische Rhein-Neckar-Gebiet gegen Kachelmann verschworen…

Gast
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Maschera,

Beitrag  patagon am Mo 12 Jul 2010, 23:02

Wenn das dein Eindruck ist, ist ja vielleicht was dran.
Sollte man einmal recherchieren wer aus dem Kreis seiner Geschäftspartner, Konkurrenten etc. ursprünglich aus der Gegend stammt. Sind ja vielleicht Amigos darunter? Vielleicht auch der "große Unbekannte" am Telefon?

patagon

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@Patagon

Beitrag  Gast am Mo 12 Jul 2010, 23:30

Zu meiner kurzen Bemerkung um 11:52 Uhr. War vielleicht etwas voreilig von mir und ich habe auch vergessen zu betonen, dass dies meine Meinung, mein Eindruck ist.

Es gilt jetzt erst abzuwarten wie über die Haftbeschwerde entschieden wird.

Auf jeden Fall kennen sich alle und mir kommt das vor wie "eine Suppe"!

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Eine Suppe

Beitrag  patagon am Mo 12 Jul 2010, 23:46

Ja, Maschera, mir kommt das auch so vor. Ich weiß dass es Dein Eindruck ist. Komisch, dass ich auch so einen Eindruck habe. Vielleicht findet jemand etwas heraus..

patagon

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die K Frage

Beitrag  uvondo am Mo 12 Jul 2010, 23:58

jetzt, und wirklich erst jetzt wird die sache spannend. Ich bin zwar kein Rechtswissenschaftler, aber was amy da recherchiert hat hat eine brisante Qualität, und ich glaube schon, das es da Verquickungen gibt.

Ich habe leider wenig Zeit, lese auch nur sporadisch mit, aber wenn ich ihn erreiche, frage ich heute abend einmal meinen befreundeten Richter.

Da sitzen 2 Leute im gleichen Verein (im Verein wird sich geduzt, ohne Rücksicht auf Stände), sitzen sich teilweise gegenüber und nippeln vielleicht noch am gleichen Bierglas (nicht ganz ernst gemeint, aber nahe dran) und dann soll es keine "Berührungen" der Interessen geben.

Wie ich schon früher angedeutet habe..... hier wird absolut falsch gespielt, und unsere kriminelle Vereinigung fördert und forciert das Ganze noch. Mannchen K, zieh Dich warm an, auch wenn Du, wie es aussieht, unschuldig bist.

.... Da sagt der Richter zu seinem Vereinskollegen Dinkel, lass mich mal machen, ich dreh das Ding schon. Das darf ruhig als Anschuldigung meinerseits verstanden werden.

uvondo

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Uvondo

Beitrag  Gast am Di 13 Jul 2010, 00:05

Uvondo: „.... Da sagt der Richter zu seinem Vereinskollegen Dinkel, lass mich mal machen, ich dreh das Ding schon. Das darf ruhig als Anschuldigung meinerseits verstanden werden.“

Das ist ja auch mein Gefühl, allerdings sollten wir jetzt nicht auch „vorverurteilen“ und erst mal abwarten wie die Reaktion auf die Haftbeschwerde ausfällt. Habe mir selbst auch schon auf „die Finger gehauen“….

Lese mal was Oldoldman dazu geschrieben hat.

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maschera

Beitrag  uvondo am Di 13 Jul 2010, 00:15

ich vorverurteile nicht, nur ich habe das, was amy recherchiert und geschrieben hat nachvollzogen. Ich habe hier schon öfters von unserem gesamten Staatswesen als krimineller Vereinigung gesprochen, und, auch wenn wenig Zeit, fange ich an dieser Sache nachzugehen. Immer dann, wenn ich ein ungutes Gefühl im Bauch habe, nimmt mein 7. Sinn die Arbeit auf, und da lag ich immer (das kannst Du unterstreichen, zu 99 % richtig). Ich kann nur hoffen, daß ich heute abend meinen Freund tel. in Leipzig erreiche. Der darf zwar nicht handeln, aber......

uvondo

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Sollte sich die deutsche Justiz...

Beitrag  Alice am Di 13 Jul 2010, 00:16

...doch mal ein Beispiel an Helvetica nehmen, denn dort scheint man zu wissen, wie man angemessen mit den Erwartungen der "Prominenz" umzugehen hat...!

http://ratlos-im-netz.forumieren.com/sexualitat-f14/fall-kachelmann-faktum-oder-in-der-elsen-falle-teil-3-t172-860.htm#11158


Alice

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Re: Fall Kachelmann: Faktum oder in der 'Elsen-Falle' ...? (Teil 3)

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